DepV 2009 Inhaltsübersicht (Law)

DepV 2009 § 10 Stilllegung (Law)

(1) In der Stilllegungsphase hat der Betreiber 1. einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III unverzüglich alle erforderlichen Ma...

DepV 2009 § 13 Information und Dokumentation (Law)

...rlage regeln. Auf Antrag des Deponiebetreibers kann die zuständige Behörde die Frist zur Vorlage des Jahresberichts oder einzelner Teile verlängern. (6) Der Deponiebetreiber hat bis späteste...

DepV 2009 § 15 Einsatzbereiche und Zuordnung (Law)

...rlich und nicht durch Änderung der zugelassenen Deponieform oder Umlagerung bereits abgelagerter Abfälle – soweit technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar – zu erreichen ist. ...

DepV 2009 § 17 Annahmeverfahren und Dokumentation (Law)

(1) Für die Annahme von Deponieersatzbaustoffen gilt § 8 entsprechend. (2) Der Deponiebetreiber registriert die Herkunft der Deponieersatzbaustoffe in dem Register nach § 24 der Nachweisvero...

DepV 2009 § 18 Sicherheitsleistung (Law)

...rlichen Gesetzbuchs vorgesehenen Arten der Sicherheit kann die zuständige Behörde zulassen, dass die Sicherheit bewirkt wird durch 1. die Ste...

DepV 2009 § 22a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme (Law)

...rlich, Bestimmungen für die Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Überwachungsbehörden. Die Überwachungspläne sind von den zuständigen Behörden regelmäßig zu üb...

DepV 2009 § 26 In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien (Law)

...36 Absatz 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, b...

DepV 2009 § 27 Ordnungswidrigkeiten (Law)

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 1 Nummer 8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ...

DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...36 Absatz 3 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes durch bestandskräftigen Bescheid endgültig stillgelegt sind, 5. die Lagerung von Ab...

DepV 2009 § 9 Handhabung der Abfälle (Law)

Der Betreiber einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III hat sicherzustellen, dass durch die abgelagerten Abfälle eine Beeinträchtigung der Standsicherheit des Deponiekörpers nicht zu besorgen ist. Im...

DepV 2009 § 19 Antrag, Anzeige (Law)

...rlegung des öffentlichen Interesses oder des berechtigten Interesses des Vorhabensträgers an dem vorzeitigen Beginn und 2. die Verpflichtung...

DepV 2009 § 22 Überprüfung behördlicher Entscheidungen (Law)

...36 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 5 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes genannten Anforderungen weitere Bedingungen, Auflagen oder Befristungen angeordnet oder bestehende geändert werden müssen. Die zuständ...

DepV 2009 § 25 In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien (Law)

...rliegt, weiter betrieben werden. Satz 1 gilt mit der Maßgabe, dass die abzulagernden Abfälle oder die zu verwendenden Deponieersatzbaustoffe die Zuordnungskriterien für den Glühverlust oder den Gesamt...

DepV 2009 § 28 Übergangsvorschriften (Law)

Abweichend von § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1 und § 23 Absatz 1, jeweils in Verbindung mit Anhang 1 Nummer 2.1, kann bis zum 1. Mai 2015 als fremdprüfende Stelle auch beauftragt werden, wer nicht abschli...

DepV 2009 § 3 Errichtung (Law)

...rlich ist, oder wurde festgestellt, dass die Deponie keine Gefährdung für Boden, Grundwasser oder Oberflächenwasser darstellt, so können die Anforderungen nach Absatz 1 entsprechend herabgesetzt werde...

DepV 2009 § 6 Voraussetzungen für die Ablagerung (Law)

...rlustes, 1. abweichend von Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 gefährliche Abfälle aus Schadensfällen wie Brände und N...

DepV 2009 § 4 Organisation und Personal (Law)

...rlichen aktuellen Wissensstand verfügt, 4. die erforderliche Überwachung und Kontrolle der durchgeführten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten...

DepV 2009 § 5 Inbetriebnahme (Law)

...rlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für wesentliche Änderungen der Deponie oder eines Deponieabschnittes entsprechend.

DepV 2009 § 8 Annahmeverfahren (Law)

...rlich ist, 10. bei gefährlichen Abfällen im Fall von Spiegeleinträgen zusätzlich die relevanten gefährlichen Eigenschaften, ...