• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 42/11 (Urteil)

  ...unden; Beklagte und Revisionsklägerin ist nunmehr die Familienkasse Bayern Nord (vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Mai 2013 III R 8/11, BFHE 241, 511, BStBl II 2013, 1040, Rz 11; ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZB 62/15 (Urteil)

  ...und des Bestreitens, die Feststellung für den Ausfall und die Quotenaussicht informieren. ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 45/11 (Urteil)

  ...und Revisionskläger (Kläger) ist polnischer Staatsangehöriger, der zusammen mit seiner Ehefrau und seinem am 15. Januar 1992 geborenen Kind P von 2004 bis 2007 einen Wohnsitz in Polen hatte. In den Ze...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 33/13 (Urteil)

  ...und Bezüge der T von Januar bis Juni 2010 den anteiligen Grenzbetrag von 4.002 € überschritten hätten, und forderte gleichzeitig gemäß § 37 Abs. 2 der Abgabenordnung (AO) für den Zeitraum Januar bis J...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 22/17 (Urteil)

  ...und die Neuaufnahme des Revisionsverfahrens im Dokumentenmanagementsystem DOMEA erfolgt. Dabei werde üblicherweise die Wiedervorlage in DOMEA und in einer Worddatei eingetragen. Dies sei versehentlich...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 80/12 (Urteil)

  ...und in Höhe von weiteren ein Prozent zum 1. Januar 2009 und in Höhe von drei Prozent zum 1. April 2009 und in Höhe von zwei Prozent zum 1. Oktober 2010 gegenüber den Arbeitnehmern R B, Ro B, S B, E B,...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 C 36/10 (Urteil)

  ...unde. Sie ließe außer Acht, dass Marktdefinition und Marktanalyse komplexe Verfahren (Art. 7, 15 f. RRL, § 12 Abs. 2 TKG) und für Verzögerungen anfällig sind und wäre mit der Systematik und dem Zweck ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 7/17 R (Urteil)

  ...und die Beklagte zu 1/8. Die Kosten der Verfahren S 16 KA 1155/13 und L 4 KA 44/14 trägt der Kläger zu 3/4 und die Beklagte zu 1/4, die Kosten der Verfahren S 16 KA 1156/13 und L 4 KA 45/14 trägt der ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 32/13 (Urteil)

  ...und allgemein anerkannten Auslegungsregeln, die Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet und die der Auslegung zu Grunde gelegten Tatsachen ohne Verfahrensfehler ermittelt worden sind (st. Rspr.; vgl....

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 235/15 (Urteil)

  ...und Erwägungen einbeziehen und in einer Gesamtwürdigung betrachten (vgl. BGH, Urteile vom 8. September 2011 – 1 StR 38/11, wistra 2011, 465, vom 6. September 2006 – 5 StR 156/06, wistra 2007, 18, 19 u...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 324/14 (Urteil)

  ...und Verkauf von Schmuck und anderen Edelmetallgegenständen zu Recyclingzwecken. Gesellschafter und Geschäftsführer waren der Angeklagte und der Zeuge Ad.  . Hintergrund war die Idee des Zeugen Ad.  , ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 26/12 (Urteil)

  ...und Revisionskläger (Kläger) ist deutscher Staatsbürger und der Vater seiner 1990 und 1996 geborenen Kinder S und T, die zusammen mit seiner berufstätigen Ehefrau in Polen lebten. Die Ehefrau bezog fü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 36/12 R (Urteil)

  ...undlagen haben. Diese - vom Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen bzw nachfolgend dem Gemeinsamen Bundesausschuss - erlassenen Regelungen haben ihre Ermächtigungsgrundlage in § 101 Abs 1 Satz 1 ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (1. Senat) - I R 57/15 (Urteil)

  ...undesrepublik Deutschland (Deutschland) bzw. des Freistaats Bayern tätig und organisierte die (amtlichen) Messebeteiligungen in deren Auftrag. Die Auslandsmesseprogramme des Bundes und des Freistaats ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 8/12 (Urteil)

  ...und die Familienkasse zu verpflichten, für die Kinder J, K und B für die verbleibenden streitigen Monate der Jahre 2008 und 2009 über die Kindergeldfestsetzungen vom 28. Juni 2010 und 30. Juni 2010 hi...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 41/13 (Urteil)

  ...und Fähigkeiten verpflichtet und imstande ist, in ungewöhnlichem Maße und in nicht entschuldbarer Weise verletzt (ständige Rechtsprechung, vgl. dazu z.B. BFH-Urteile in BFH/NV 1998, 682; in BFH/NV 201...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 23/12 (Urteil)

  ...und Revisionsklägerin (Familienkasse) setzte zunächst Kindergeld für die Kinder A und B zugunsten des Klägers als Kindergeldberechtigten fest und zahlte das Kindergeld aufgrund eines Abzweigungsantrag...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 40/12 (Urteil)

  ...und Revisionsklägerin (Klägerin) ist Mutter der im Jahr 1987 geborenen Tochter S. S befand sich im Streitzeitraum (Januar bis Dezember 2008) in Ausbildung zur Gesundheits- und Krankenpflegerin. Der Au...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 24/13 (Urteil)

  ...unden; Beklagte und Revisionsklägerin ist nunmehr die Familienkasse ... (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 16. Mai 2013 III R 8/11, BFHE 241, 511, BStBl II 2013, 1040, Rz 11; vom 28. Mai 2013 XI R 38/11, BFH/...

• Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 13/17 R (Urteil)

  ...und die Beklagte zu 1/8. Die Kosten der Verfahren S 16 KA 1145/13 und L 4 KA 50/14 trägt die Klägerin zu 3/4 und die Beklagte zu 1/4 die Kosten der Verfahren S 16 KA 1146/13 und L 4 KA 51/14 trägt die...