SGB 11 § 38 Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung) (Law)

...37. Das Pflegegeld wird um den Vomhundertsatz vermindert, in dem der Pflegebedürftige Sachleistungen in Anspruch genommen hat. An die Entscheidung, in welchem Verhältnis er Geld- und Sachleistung in A...

SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)

...undesministerium für Gesundheit oder eine Vertragspartei nach § 113 im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit die Vertragsparteien schriftlich zum Beschluss neuer Empfehlungen nach Satz...

SGG (XXXX) §§ 36 und 37 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 (XXXX) §§ 38 und 39 (weggefallen) (Law)

BHO § 37 Über- und außerplanmäßige Ausgaben (Law)

...und außerplanmäßige Ausgaben sollen durch Einsparungen bei anderen Ausgaben in demselben Einzelplan ausgeglichen werden. (4) Über- und außerplanmäßige Ausgaben sind dem Bundestag und dem Bun...

BWaldG § 37 Begriff und Aufgabe (Law)

...und Einsatz von Maschinen und Geräten.

EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

...und 4 sinngemäß. Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenordnung verbunden werden.

FahrlG § 37 Registerführung und Registerbehörden (Law)

...und Fahrlehrerausbildungsstätten führen. (2) Das Kraftfahrt-Bundesamt vermerkt 1. im Zentralen Fahrerlaubnisregister, ...

MOG § 38 Straf- und Bußgeldverfahren (Law)

...undesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle durchgeführt werden, kann das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium und dem Bundesministerium der Finanzen...

SCEBG § 37 Abberufung und Anfechtung (Law)

...und betroffenen Betriebe die Europäische Genossenschaft, ihre Tochtergesellschaften und ihre Betriebe treten; abweichend von § 8 Abs. 5 und § 10 Abs. 1 Satz 3 bedarf der Beschluss einer Mehrheit von d...

SEBG § 37 Abberufung und Anfechtung (Law)

...und betroffenen Betriebe die SE, ihre Tochtergesellschaften und Betriebe treten; abweichend von § 8 Abs. 5 und § 10 Abs. 1 Satz 3 bedarf der Beschluss einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen ...

LuftVZO § 38 Begriffsbestimmungen und Einteilung (Law)

...und Umfang des vorgesehenen Flugbetriebs einer Sicherung durch einen Bauschutzbereich nach § 12 des Luftverkehrsgesetzes bedürfen. (2) Die Flughäfen werden genehmigt als ...

KrWG § 38 Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren (Law)

...undesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates weitere Einzelheiten des Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahrens zu regeln, insbesondere ...

SUG § 38 Beteiligung am Such- und Rettungsdienst (Law)

...und Stellen übermittelt. Vor der Einstellung der Suche nach einem vermissten Schiff ist zwischen der für die Koordinierung des Such- und Rettungsdienstes zuständigen Stelle und der Bundesstelle Einver...

TAppV § 37 Bakteriologie und Mykologie (Law)

...und Mykologie haben die Studierenden ein mikrobiologisches Präparat anzufertigen, zu untersuchen, zu erläutern und ihre Kenntnisse über die veterinärmedizinisch wichtigen Bakterien und Pilze, über Äti...

EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

...undesregierung strebt an, daß die in der Bundesrepublik Deutschland bewährten Methoden und Programme der Forschungsförderung so schnell wie möglich auf das gesamte Bundesgebiet angewendet werden und d...

PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

...und Steuerbilanz zu verrechnen. Er ergibt sich durch Teilung des Anschaffungspreises oder der Herstellkosten durch die Gesamtnutzung. Die mit der Errichtung und Ingangsetzung verbundenen Kosten rechne...

FSPersAV Anlage 7 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

...und Selbstlerneinrichtungen) unter Aufsicht und Verantwortung von Ausbildern in drei Trainingsphasen mit den für jeden Arbeitsplatz und jede Trainingsphase örtlich festgelegten Ausbildungszielen und -...

FSPersAV Anlage 8 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)

...und Verantwortung von Ausbildern die Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zur selbstverantwortlichen Inbetriebhaltung der jeweiligen flugsicherungstechnischen Einrichtungen. ...

BranntwMonG (XXXX) §§ 11 und 12 (Law)