2 Dokumente sortiert nach Relevanz.
-
Schlussantrag des Generalanwalts vom Europäischer Gerichtshof - C-558/17 P (Urteil)
...44/05 P, EU:C:2006:483, Nrn. 44 ff.). 32 Dies haben auch das Gericht in seinem Urteil vom 23. September 2015, Cerafogli/EZB (T‑114/13 P, EU:T:2015:678, Rn. 50), und das Gericht für den öffentli...
-
Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-13/15 (Urteil)
...4, Rn. 42). 47 Im vorliegenden Fall basiert der in dem als Unionsmarke angemeldeten Zeichen enthaltene Ausdruck „postmodern“, wie oben in den Rn. 40 und 44 dargelegt, zwar auf Begriffen, die als...