SGB 4 § 60 Ergänzung der Selbstverwaltungsorgane (Law)

...4 und 5 gelten entsprechend. (2) Liegen bei einem als Nachfolger Vorgeschlagenen die Voraussetzungen der Wählbarkeit nicht vor, fordert der Vorsitzende des Vorstands den Listenträger auf, in...

BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

...4 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden ist, ergebenden Dienst- und Anwärterbezüge für die Zeit ab 1. April 19...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...4.049,98 4.318,50 4.587,02 4.855,54 R 2 4.424,24 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...44 bis zu 164,00 § 48 Abs. 2 bis zu 82,00 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...404 96 A 13 .......................... 1.579 1.761 417 ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

...4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 41,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 32,80 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 24,60 DM. Soweit dadurch im ...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...4 324 93 A 9 bis A 11 ................. 1.308 1.466 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

...409), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 23. März 1993 (BGBl. I S. 342), ergebenden Dienstbezüge für die Zeit ab 1. Mai 1992, bei Anwärterbezügen für die Zeit ab 1. Januar 1992, bekannt...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

...4 3.935,37 4.070,40 4.205,43 4.340,46 4.475,49 4.610,52 4.74...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

...40 DM, ab Stufe 4 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,20 DM. So...

BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

...44 bis zu 168,00 § 48 Abs. 2 bis zu 84,00 ...

ScheckG Art 60 (Law)

(1) Die Fähigkeit einer Person, eine Scheckverbindlichkeit einzugehen, bestimmt sich nach dem Recht des Landes, dem sie angehört. Erklärt dieses Recht das Recht eines anderen Landes für maßgebend, so ...

WG Art 60 (Law)

(1) Ist der Wechsel von Personen zu Ehren angenommen, die ihren Wohnsitz am Zahlungsort haben, oder sind am Zahlungsort wohnende Personen angegeben, die im Notfall zahlen sollen, so muß der Inhaber sp...

ALG § 60 (weggefallen) (Law)

BewG § 60 Ertragsbedingungen (Law)

...ragsbedingungen (§ 38 Abs. 2 Nr. 1 Buchstabe a) ist von den Ergebnissen der Bodenschätzung nach dem Bodenschätzungsgesetz auszugehen. (2) Hinsichtlich der ertragsteigernden Anlagen, insbeson...

BLG § 60 (Law)

...rags vom 26. Mai 1952 bestimmt. Sind die Schäden nach dem Inkrafttreten des NATO-Truppenstatuts und des Zusatzabkommens zum NATO-Truppenstatut verursacht worden oder gelten sie als nach diesem Zeitpun...

DMBilG § 60 Anwendung (Law)

...rages genannte Gebiet sind die Bestimmungen des Abschnitts 7 mit Ausnahme des § 48 Abs. 1 Nr. 4 mit Wirkung vom 29. September 1990 anzuwenden.

HGB § 60 (Law)

(1) Der Handlungsgehilfe darf ohne Einwilligung des Prinzipals weder ein Handelsgewerbe betreiben noch in dem Handelszweige des Prinzipals für eigene oder fremde Rechnung Geschäfte machen. (...

LAnpG § 60 Rechtsbehelfsverfahren (Law)

Für das Rechtsbehelfsverfahren sind die Vorschriften des Zehnten Teils des Flurbereinigungsgesetzes sinngemäß anzuwenden.

RVG § 60 Übergangsvorschrift (Law)

...rag zur Erledigung derselben Angelegenheit im Sinne des § 15 vor dem Inkrafttreten einer Gesetzesänderung erteilt oder der Rechtsanwalt vor diesem Zeitpunkt bestellt oder beigeordnet worden ist. Ist d...