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SGB 4 § 95 Gemeinsame Grundsätze Technik (Law)
...rleitung von Meldungen durch ein Referenzdatum und zu den jeweiligen Schnittstellen. Kommen hierbei Verfahren für die Verschlüsselung oder Signatur zum Einsatz, sind diese nach dem Stand der Technik u...
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TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)
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BuchbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Bewerten und Auswählen von Verarbeitungstechniken, 5. Pflegen und Warten; ...
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BootsbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Herstellen und Verarbeiten von Faserverbundwerkstoffen, 5. Behandeln von Oberflächen, ...
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SiebdrAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Steuern des Siebdruckprozesses, 5. Siebdruckweiterverarbeitung, 6. ...
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ReiseKfmAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Kommunikation, Kundenberatung und Verkauf: 4.1 Kundenorientierte...
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StGebO 2011 § 4 Kostenschuldner (Law)
(1) Zur Zahlung der Kosten ist verpflichtet, 1. wer die Amtshandlung, Prüfung und Untersuchung veranlasst oder zu wessen Gunsten...
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DruckerAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...4. Drucktechnologien und -prozesse, 5. Instandhalten von Druckmaschinen; ...
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BuchhdlAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...rlogistik, 3.4 Beschaffung; 4. Einkauf: 4.1 ...
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FZV 2011 § 4 Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge (Law)
...4) Kraftfahrzeuge nach § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a und b mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 20 km/h muss der Halter zum Betrieb auf öffentlichen Straßen zu...
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TEHG 2011 § 4 Emissionsgenehmigung (Law)
...4. eine Auflistung der einbezogenen Quellen von Emissionen. (4) Bei Anlagen, die vor dem 1. Januar 2013 nach den Vorschr...
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AUG 2011 § 4 Zentrale Behörde (Law)
...4/2009 oder Artikel 6 Absatz 3 des Haager Übereinkommens vom 23. November 2007 über die internationale Geltendmachung der Unterhaltsansprüche von Kindern und anderen Familienangehörigen auf eine ander...
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BPolLV 2011 § 4 Einrichtung von Vorbereitungsdiensten (Law)
Für die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei werden Vorbereitungsdienste eingerichtet. Im Übrigen gilt § 10 Absatz 2 der Bundeslaufbahnverordnung.
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ProdSG 2011 § 4 Harmonisierte Normen (Law)
(1) Bei der Beurteilung, ob ein Produkt den Anforderungen nach § 3 Absatz 1 oder Absatz 2 entspricht, können harmonisierte Normen zugrunde gelegt werden. (2) Bei einem Produkt, das harmonisi...
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WG Art 95 (Law)
Das Recht des Ausstellungsorts bestimmt, ob der Inhaber eines gezogenen Wechsels die seiner Ausstellung zugrunde liegende Forderung erwirbt.
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FGO § 95 (Law)
Über die Klage wird, soweit nichts anderes bestimmt ist, durch Urteil entschieden.
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NeuGlV § 95 Zustellungen (Law)
Für Zustellungen gilt das Verwaltungszustellungsgesetz des Bundes.
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EG-FGV 2011 § 4 Erteilung der EG-Typgenehmigung (Law)
...46/EG vorliegen und nach Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 2007/46/EG die Erfüllung der spezifischen Bestimmungen der Artikel 9 und 10 sichergestellt ist und die erforderlich...
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ZensG 2011 § 4 Übermittlung von Daten durch die Bundesagentur für Arbeit (Law)
...4. für jede in den Nummern 1 bis 3 genannte Person als Hilfsmerkmale innerhalb der in den Nummern 1 bis 3 für die jeweilige Personengruppe genannten F...
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BLG § 95 (Law)
Die Unternehmen nach § 2 des Post- und Telekommunikationssicherstellungsgesetzes, soweit sie durch eine Rechtsverordnung auf Grund des § 3 des vorgenannten Gesetzes verpflichtet sind, und öffentliche ...