• StVO 2013 § 46 Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis (Law)

  ...rlangen. Die Bescheide sind mitzuführen und auf Verlangen zuständigen Personen auszuhändigen. Bei Erlaubnissen nach § 29 Absatz 3 und Ausnahmegenehmigungen nach § 46 Absatz 1 Nummer 5 genügt das Mitfü...

• StVO 2013 § 32 Verkehrshindernisse (Law)

  ...rliche Geräte sind wirksam zu verkleiden.

• HGBEG Art 46 (Law)

  (1) Die §§ 285, 289, 297, 315, 317, 321, 322, 340a und 341k des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Gesetzes zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich sind spätestens auf das nach dem 31....

• ScheckG Art 46 (Law)

  Wer den Scheck eingelöst hat, kann von seinen Vormännern verlangen: 1. den vollen Betrag, den er gezahlt hat; ...

• BKatV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...460) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung:

• TspV 2013 Eingangsformel (Law)

  Die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Mitte verordnet aufgrund - des § 27 Absatz 1 und des § 46 Satz 1 ...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser-...

• PfändfreiGrBek 2013 (XXXX) (Law)

  ...46 Euro täglich. 2. Die unpfändbaren Betr...

• PfändfreiGrBek 2013 Anhang (Law)

  ...460,00 bis 1 469,99    290,47      10,83 – – – – ...

• PfändfreiGrBek 2013 Schlussformel (Law)

  Die Bundesministerin der Justiz

• TierSchlV 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 4 (Law)

  An den bundeseinheitlichen Feiertagen, am 31. Oktober, sowie am 24. und 31. Dezember gelten die Schleusenbetriebszeiten wie an Sonntagen, soweit nichts anderes festgesetzt ist. Das jeweils örtlich zus...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

  Fahrzeuge der gewerblichen Schifffahrt können an den Tagen, an denen nach § 4 Betriebsruhe angeordnet ist, auf Anmeldung geschleust werden, wenn die Schleusung schriftlich oder elektronisch zwei Werkt...

• TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)

  Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz verordnet auf Grund – des § 2a Absatz 2 Satz 1 und 2 N...

• Grundgesetz Artikel 46 (Law)

  ...rlich. Jedes Strafverfahren und jedes Verfahren gemäß Artikel 18 gegen einen Abgeordneten, jede Haft und jede sonstige Beschränkung seiner persönlichen Freiheit sind auf Verlangen des Bundestages ausz...

• BKatV 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• StVO 2013 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• SchuhfIndMeistPrV 2013 Eingangsformel (Law)

  Auf Grund des § 53 Absatz 1 in Verbindung mit Absatz 2 des Berufsbildungsgesetzes, dessen Absatz 1 durch Artikel 232 Nummer 3 Buchstabe a der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert...

• WaStrSchlBetrZV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...46 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes in der jeweils aktuellen Fassung in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswassers...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)

  ...rlichen oder betrieblichen Gründen sowie zur Vorbereitung und Durchführung von Unterhaltungs- und Baumaßnahmen vorübergehend von den in der Anlage festgesetzten Betriebszeiten abweichende Betriebszeit...