-
FamFG § 443 Antragsberechtigter (Law)
Antragsberechtigt ist derjenige, der das Grundstück seit der in § 927 des Bürgerlichen Gesetzbuchs bestimmten Zeit im Eigenbesitz hat.
-
BGB § 443 Garantie (Law)
(1) Geht der Verkäufer, der Hersteller oder ein sonstiger Dritter in einer Erklärung oder einschlägigen Werbung, die vor oder bei Abschluss des Kaufvertrags verfügbar war, zusätzlich zu der gesetzlich...
-
StPO § 443 Vermögensbeschlagnahme (Law)
...51, 52 Abs. 1 Nr. 1, 2 Buchstabe c und d, Abs. 5, 6 des Waffengesetzes, den §§ 17 und 18 des Außenwirtschaftsgesetzes, wenn die Tat vorsätzlich begangen wird, oder nach § 19 Abs. 1 bis 3, § 20 Abs. 1 ...
-
ZPO § 443 Verwahrung verdächtiger Urkunden (Law)
Urkunden, deren Echtheit bestritten ist oder deren Inhalt verändert sein soll, werden bis zur Erledigung des Rechtsstreits auf der Geschäftsstelle verwahrt, sofern nicht ihre Auslieferung an eine ande...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...5 4.533,05 4.707,25 4.881,45 5.055,65 5.229,85 5.404,05 5.57...
-
HGB § 443 Ladeschein. Verordnungsermächtigung (Law)
(1) Über die Verpflichtung zur Ablieferung des Gutes kann von dem Frachtführer ein Ladeschein ausgestellt werden, der die in § 408 Abs. 1 genannten Angaben enthalten soll. Der Ladeschein ist vom Frach...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)
...5) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetz...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...575,75 2.722,30 2.868,85 3.015,40 3.161,95 3.308,50 3.455,05 ...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...5 A 10 bis A 13 157,55 ...
-
SGB 3 § 443 Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt (Law)
...5. Die jährliche Überprüfung anerkannter Stellen wird ab 1. April 2012 von der Akkreditierungsstelle wahrgenommen. (5) Beamtinnen und Beamten, denen am 27. Dezember 2011 ein Amt im Beamtenve...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...5 bis A 8 1.060 1.178 278 ...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...59 86 A 5 bis A 8 ............... 1.146 1.274 300 ...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...5 205,13 A 15 7 205,13 B...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)
...557,13 676,97 784,65 ...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...52,84 988,88 1.105,29 ...
-
AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)
...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...
-
SGB 4 § 43 Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane (Law)
...5 laufenden Wahlperiode gilt Satz 2. Für die Bundesvertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund gilt § 44 Absatz 5. (2) Ein Mitglied, das verhindert ist, wird durch einen Stell...
-
SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)
...59 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben...
-
FRG Anlage 5 (Law)
...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...
-
FSaatHerkV Anlage 5 (Law)
(weggefallen)