• BGB § 616 Vorübergehende Verhinderung (Law)

  Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund o...

• HGB § 616 Wegfall der Haftungsbeschränkung (Law)

  (1) Ist der Schuldner eine juristische Person oder eine Personenhandelsgesellschaft, so kann er seine Haftung nicht beschränken, wenn 1. ...

• BinSchStrO 2012 § 6.16 Überqueren der Wasserstraße; (Law)

  ...5. Ein gelbes Funkellicht (Zeichen E.12a der Anlage 7) an einer Hafenmündung ...

• MoselSchPV 1997 § 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen (Law)

  1. Fahrzeuge dürfen aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße nur ausfahren und in die Hauptwasserstraße einbiegen oder die Hauptwasserstr...

• DonauSchPVAnl 1993 § 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen, Überqueren der Wasserstraße (Law)

  ...5. Fahrzeuge dürfen in einen Hafen oder eine Nebenwasserstraße nicht einfahren, wenn auf der Hauptwasserstraße das allgemeine Verbotszeichen A.1 in Verbindung mit dem Zu...

• RheinSchPV 1994 § 6.16 Einfahrt in und Ausfahrt aus Häfen und Nebenwasserstraßen (Law)

  1. Fahrzeuge dürfen aus einem Hafen oder einer Nebenwasserstraße nur ausfahren und in die Hauptwasserstraße einbiegen oder die Hauptwasserstr...

• AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

  ...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...

• SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  Die Träger der Rentenversicherung erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten...

• SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

  ...59 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben...

• FRG Anlage 5 (Law)

  ...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)

• GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

  ...5), vor dem Inkrafttreten dieses Vertrages vom Großen Senat des Obersten Gerichts im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verboten worden sind.

• SGB 5 § 33a (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 5 (Law)

  Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freih...

• EinigVtrVbg Art 5 (Law)

  ...55 Abs. 1 gilt mit der Maßgabe, daß die Vereinsregister statt von den Amtsgerichten von den Stellen geführt werden, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikl 3 des Vertrages genannten G...

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...53 Gynäkologie 954 HNO und Augen 955 ...

• WG Art 5 (Law)

  (1) In einem Wechsel, der auf Sicht oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk...

• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 30a (Law)

  (weggefallen)