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BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)
...päische Schiffsnummer gemäß § 2.18 (Anhang V, Teil I oder II, Nr. 3 und Anhang VI, Teil I oder II, 5. Spalte) 2. Name des Fahrzeugs (Anhang ...
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SGB 8 § 16 Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie (Law)
...Partnerschaft und des Aufbaus elterlicher Erziehungs- und Beziehungskompetenzen angeboten werden. (4) Das Nähere über Inhalt und Umfang der Aufgaben regelt das Landesrecht. (5) (we...
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SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)
...pruch auf Gesundheitsfürsorge nach dem Strafvollzugsgesetz haben oder sonstige Gesundheitsfürsorge erhalten. Satz 1 gilt nicht für den Anspruch auf Mutterschaft...
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StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)
(1) Abweichende Bahntechnik oder schalltechnische Innovationen dürfen bei der Berechnung des Beurteilungspegels nach § 4 Absatz 1 Satz 1 nur berücksichtigt werden, wenn die zuständige Beh...
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SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)
...prochen werden, wenn die Erbringung der Leistung in dieser Einrichtung im Einzelfall oder nach Maßgabe des Hilfeplans (§ 36) geboten ist.
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SGB 5 § 8 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)
...Pflegezeitgesetzes oder der Familienpflegezeit nach § 2 des Familienpflegezeitgesetzes; die Befreiung erstreckt sich nur auf die Dauer einer Freistellung oder die Dauer der Familienpflegezeit, ...
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EnEV 2007 Anlage 8 (zu § 16) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3987)
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ÄApprO 2002 Anlage 16 (zu § 34 Absatz 8) (Law)
Herrn/Frau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....
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BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...59 589 588 Traubenerzeuger –1 252 859 509 ...
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TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)
...Propädeutik die Note ........................................ 5. in Virologie die Note ........................................................
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SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)
...54 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 6 Absatz 1 Nummer 55 der Seefischerei-Bußgeldverordnung, § 6 Absatz 1 Numme...
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RechKredV § 16 Schuldverschreibungen und andere festverzinsliche Wertpapiere (Nr. 5) (Law)
...pruch auf Erlöse aus einem gepoolten Forderungsvermögen verbriefen. (2a) Als Geldmarktpapiere gelten alle Schuldverschreibungen und anderen festverzinslichen Wertpapiere unabhängig von ihrer...
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FrSaftV 2004 Anlage 8 (zu den §§ 4 und 5) (Law)
Höchstmengen für bestimmte Stoffe in koffeinhaltigen Erfrischungsgetränken Teil A: Koffeinhaltige Erfrisch...
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FSPersAV Anlage 8 (zu § 37 Abs. 5, § 38 Abs. 1, 3 und 4) (Law)
...prechenden technischen Bereichs vermittelt. Darüber hinaus erwirbt der Bewerber mittels Durchführung der praktischen Inbetriebhaltung unter Aufsicht und Verantwortung von Ausbildern die Kenntnisse, Fä...
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BWO 1985 Anlage 16 (zu § 34 Abs. 5 Nr. 2 und § 39 Abs. 4 Nr. 2) (Law)
...ptwohnung) Straße, Hausnummer: ................................................ Postleitzahl, Wohnort: ..................................
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BImSchV 16 Schlußformel (Law)
Der Bundesrat hat zugestimmt.
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ScheckG Art 16 (Law)
(1) Das Indossament muß auf den Scheck oder ein mit dem Scheck verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht den In...
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WG Art 16 (Law)
...pflichtet, wenn er ihn in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
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Grundgesetz Artikel 16 (Law)
...päischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.