BImSchV 9 § 14 Zweck (Law)

(1) Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Er soll denjenigen, die E...

SGB 9 § 14 Zuständigkeitsklärung (Law)

...5 des Zehnten Buches nicht anzuwenden, es sei denn, die Rehabilitationsträger vereinbaren Abweichendes. (5) Der Rehabilitationsträger stellt sicher, dass er Sachverständige beauftragen kann,...

HeimG (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

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LuftBO (XXXX) §§ 5 bis 9 (weggefallen) (Law)

HGBEG (XXXX) Art 9 bis 14 (Law)

SGB 5 § 14 Teilkostenerstattung (Law)

...51 der Reichsversicherungsordnung gilt, und für Beamte, die in einer Betriebskrankenkasse oder in der knappschaftlichen Krankenversicherung tätig sind, bestimmen, daß an die Stelle der nach diesem Buc...

SGB 5 § 9 Freiwillige Versicherung (Law)

...rsicherung die Familienversicherung abgeleitet wurde, die in Nummer 1 genannte Vorversicherungszeit erfüllen, 3. Personen, die erstmals eine...

SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

Zur Teilhabe werden erbracht 1. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, 2. ...

BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)

Die Genehmigungsbehörde kann die Verwendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.

SVWO 1997 Anlage 14 (zu § 3 Abs. 9 i.V.m. § 58 Abs. 5) (Law)

...55 vom 5. August 1997, Seite 30 bis 36; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) De...

HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

...5. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3205) vorgeschriebene Prüfung ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...rsachten Luftverschmutzungskosten je Kilometer nach § 3 Absatz 1 Nummer 2: a) mautpflichtige...

BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

...500 – 1 999  5  7  2  3 ...

SportbootVermV-Bin2000 Anlage 5 (zu § 9 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

...rstraße nur, wenn auf der Havel-Oder-Wasserstraße kein Fahrzeug in Sicht ist 2.5 Werbelliner Gewässer 4 ...

FRG Anlage 14 (Law)

...rstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl Teil III 824-2, S. 20)

ScheckG Art 14 (Law)

...rson zahlbar gestellte Scheck mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order" kann durch Indossament übertragen werden. (2) Der auf eine bestimmte Person zahlbar gestellte Sche...

WG Art 14 (Law)

...rson weiter indossieren; 3. den Wechsel weitergegeben, ohne das Blankoindossament auszufüllen und ohne ihn zu indossieren. ...

Grundgesetz Artikel 14 (Law)

Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine...

AltPflG § 14 (Law)

...rsatzansprüchen, 4. die Festsetzung der Höhe des Schadenersatzes in Pauschbeträgen. ...

BBauG § 14 Veränderungssperre (Law)

...rschriften über die Veränderungssperre nicht anzuwenden.