-
SGB 5 § 127 Verträge (Law)
...ungen an die Qualität der Versorgung und Produkte zugrunde zu legen. Werden nach Abschluss des Vertrages die Anforderungen an die Qualität der Versorgung und Produkte nach § 139 Absatz 2 durch Fortsch...
-
RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)
-
MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)
-
GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 135 u. 136 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 157 u. 158 (weggefallen) (Law)
-
KredWG (XXXX) §§ 13a u. 13b (weggefallen) (Law)
-
WSG (XXXX) §§ 8d u. 8e (weggefallen) (Law)
-
-
BBergG § 127 Bohrungen (Law)
...unter § 2 fallenden Bohrungen und die dazugehörigen Betriebseinrichtungen gelten, wenn die Bohrungen mehr als hundert Meter in den Boden eindringen sollen, die §§ 50 bis 62 und 65 bis 74 mit folgender...
-
FGO § 127 (Law)
...uer oder geänderter Verwaltungsakt Gegenstand des Verfahrens geworden (§§ 68, 123 Satz 2), so kann der Bundesfinanzhof das angefochtene Urteil aufheben und die Sache zur anderweitigen Verhandlung und ...
-
SGG § 127 (Law)
...ung eine Beweiserhebung stattfindet, und ist er in der mündlichen Verhandlung nicht zugegen oder vertreten, so kann in diesem Termin ein ihm ungünstiges Urteil nicht erlassen werden.
-
PatAnwO § 127 Revision (Law)
...ufspflichten entschieden hat, die von grundsätzlicher Bedeutung sind. (3) Die Nichtzulassung der Revision kann selbständig durch Beschwerde innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils...
-
Grundgesetz Artikel 127 (Law)
...undesregierung kann mit Zustimmung der Regierungen der beteiligten Länder Recht der Verwaltung des Vereinigten Wirtschaftsgebietes, soweit es nach Artikel 124 oder 125 als Bundesrecht fortgilt, innerh...
-
BetrVG § 127 Verweisungen (Law)
...uf Vorschriften verwiesen wird oder Bezeichnungen verwendet werden, die durch dieses Gesetz aufgehoben oder geändert werden, treten an ihre Stelle die entsprechenden Vorschriften oder Bezeichnungen di...
-
WiPrO § 127 (Law)
...ufsgerichtsbarkeit sind ergänzend das Gerichtsverfassungsgesetz und die Strafprozeßordnung sinngemäß anzuwenden.
-
ZVG § 127 (Law)
...ung erloschene Hypothek, Grundschuld oder Rentenschuld vorgelegt, so hat das Gericht ihn unbrauchbar zu machen. Ist das Recht nur zum Teil erloschen, so ist dies auf dem Brief zu vermerken. Wird der B...
-
GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)
-
SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)