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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 17/11 (Urteil)
...chadstoffe im Drehrohrofen und deren Beseitigung durch Verbrennung nicht möglich. Auf die wirtschaftliche Zweckbestimmung komme es ebenso wenig an wie auf die Unterscheidung zwischen Abfallverwertung ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (6. Senat) - 6 B 1/18 (Urteil)
...chtlicher oder wenigstens wirtschaftlicher Beziehung steht (BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 2006 - 6 C 17.06 - Buchholz 402.41 Allgemeines Polizeirecht Nr. 82 Rn. 20; BGH, Beschluss vom 18. November 2...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 B 53/17 (Urteil)
...cht den tatsächlichen Notwendigkeiten und der fortschreitenden Entwicklung anpassen und verschiedenartige Gesichtspunkte berücksichtigen kann. Dies gilt auch und gerade für die Frage, ob und für welch...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 8/13 (Urteil)
...chts könne die mangelnde Bestimmtheit einer Eingriffsbefugnis nach § 68 WVG durch die Vorschriften über die Rechtsaufsicht nicht ausgeglichen werden. Schließlich komme es zu unzulässigen Mehrfachzustä...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 43/14 (Urteil)
...ch behördlich angeordneten - Erstattungsansprüchen für bauliche Schallschutzmaßnahmen öffentlich-rechtlicher Natur, weil Rechtssätze des öffentlichen Rechts in Frage stehen, auf die sich nicht nur die...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 B 18/17 (Urteil)
...chs auf rechtliches Gehör ist insoweit nicht ersichtlich. Der Sache nach macht der Kläger lediglich geltend, das Oberverwaltungsgericht sei seinem Vortrag zu Unrecht nicht gefolgt. Er zeigt aber nicht...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 7/13 (Urteil)
...chts könne die mangelnde Bestimmtheit einer Eingriffsbefugnis nach § 68 WVG durch die Vorschriften über die Rechtsaufsicht nicht ausgeglichen werden. Schließlich komme es zu unzulässigen Mehrfachzustä...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 B 58/17 (Urteil)
...cht den tatsächlichen Notwendigkeiten und der fortschreitenden Entwicklung anpassen und verschiedenartige Gesichtspunkte berücksichtigen kann. Dies gilt auch und gerade für die Frage, ob und für welch...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 30/16 (Urteil)
...ch staatsangehörigkeitsrechtlich den ehelichen Kindern Deutscher gleich zu behandeln. Eine solche Gleichbehandlung sei hingegen nicht erforderlich bei Erwachsenen, deren Annahme auch nach der Neuordnu...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 23/11 (Urteil)
...chtlich maximal möglichen Produktion durch eine Änderung der Genehmigungslage genügt hierfür nicht; erforderlich ist eine entsprechende technische Veränderung der Anlage (BTDrucks 16/5240 S. 24). Ausg...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Wehrdienstsenat) - 2 WD 12/16 (Urteil)
...chtsprechung des Bundesgerichtshofes zu den nicht geringen Mengen nach § 29a BtMG. Nach dem Gutachten besaß der Soldat mit 2,66 g Kokainhydrochlorid etwas mehr als die Hälfte der mit 5 g Kokainhydroch...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 B 6/18 (Urteil)
...cher wird nicht einmal durch die Beschwerde behauptet. Die Beschwerde beschränkt sich darauf, einen vermeintlichen Verfahrensfehler im erstinstanzlichen Verfahren aufzuzeigen. Auch der Sache nach lieg...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Wehrdienstsenat) - 2 WD 32/11 (Urteil)
...ckt blieb. Der Soldat sei disziplinar- und strafrechtlich nicht vorgeahndet. Er habe zumindest durchschnittliche Leistungen erbracht. Von einer Nachbewährung sei nicht zu sprechen. Er habe sich gestän...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (2. Wehrdienstsenat) - 2 WD 10/09 (Urteil)
...chuldhaften Pflichtverletzungen (= Schuldfeststellungen) des Angeschuldigten nachvollziehbar, in sich schlüssig und widerspruchsfrei sind. Unklare, widersprüchliche oder lückenhafte Feststellungen kön...