BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

BGB § 627 Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung (Law)

...kein Arbeitsverhältnis im Sinne des § 622 ist, ist die Kündigung auch ohne die in § 626 bezeichnete Voraussetzung zulässig, wenn der zur Dienstleistung Verpflichtete, ohne in einem dauernden Dienstver...

RAG 21 § 6 (Law)

...64, 65 und 66 des Reichsknappschaftsgesetzes sechs Zehntel, bei Renten an Halbwaisen ein Zehntel und bei Renten an Vollwaisen ein Fünftel der für den Versicherten maßgebenden Rentenbemessungsgrundlage...

SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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RheinSchPV 1994 § 6.27 Durchfahren der Wehre (Law)

...61 v. 29.12.1994, S. 52 2. Das Durchfahren einer Wehröffnung ist nur gestattet, wenn diese links und rech...

MoselSchPV 1997 § 6.27 Durchfahren der Wehre (Law)

Das Durchfahren der Wehre ist verboten.

SGB 6 § 21 Höhe und Berechnung (Law)

...Krankheit zu erbringenden Krankengeldes (§ 47b Fünftes Buch); Versicherte, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder, wenn sie nicht arbeitsunfähig sind, unmittelbar vor Beginn der medizi...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

BinSchStrO 2012 § 6.27 Durchfahren der Wehre (Law)

...ks und rechts durch ein allgemeines Zeichen E.1 (Anlage 7) gekennzeichnet ist. ...

DonauSchPVAnl 1993 § 6.27 Durchfahren der Wehre (Law)

...ker, Trossen oder Ketten schleifen zu lassen. 2. Das Durchfahren einer Wehröffnung ist nur erlaubt, wenn diese links und rec...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)

...keiten nach § 18 Abs. 4 der Hufbeschlagverordnung: ................. Vorbereitung und Durchführung von praktischen ...

EBO Anlage 6 (zu § 21) (Law)

...kranzhöhe (Sh) > 760 26 36 760 bis 330 32 38 ...

KäseV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 2 S 1 Nr. 4) (Law)

...klungsfähige, für die Herstellung verwendete Mikro- organismen und entwicklungsfähige pathogene Mikroorganismen und ...

SGB 6 § 286g Erstattung von nach dem 21. Juli 2009 gezahlten freiwilligen Beiträgen (Law)

...Kindererziehungszeiten durch Bescheid für Elternteile festgestellt wurden, die von der Anrechnung nach § 56 Absatz 4 Nummer 3 in der ab dem 1. Juli 2014 geltenden Fassung ausgeschlossen sind, und ...

RAG 21 § 4 (Law)

...69 Satz 4 der Reichsversicherungsordnung, § 46 Satz 4 des Angestelltenversicherungsgesetzes und des § 69 Abs. 6 Satz 4 des Reichsknappschaftsgesetzes an Stelle des nach Satz 1 den Waisenrenten hinzuzu...

RAG 21 § 10 (Law)

...Kürzung nach § 9 des Saarländischen Gesetzes Nr. 345 in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) der Geldleistung zugrunde liegt. (2) Das Pflegegeld...

RAG 21 § 14 (Law)

...kforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur innerhalb eines Jahres nach dem Zeitpunkt, von dem an die Anpassung der Leistung nach diesem Gesetz wirksam wird, zulässig. ...

RAG 21 § 7 (Law)

...kanntmachung vom 29. Juli 1953 (Amtsblatt des Saarlandes S. 520) und der Vorschriften dieses Gesetzes unter Zugrundelegung der bisherigen Versicherungszeiten ergeben würde.