• SGB 6 § 80 Monatsbetrag der Rente (Law)

  ...beträge zu ermitteln, deren Summe den Monatsbetrag der Rente ergibt.

• SGB 6 § 96 Nachversicherte Versorgungsbezieher (Law)

  ...ben, wird die Rente oder die höhere Rente für den Zeitraum nicht geleistet, für den Versorgungsbezüge zu leisten sind.

• HGBEG Art 80 (Law)

  ...BGBl. I S. 802) sind erstmals auf Jahres- und Konzernabschlüsse, Lage- und Konzernlageberichte für das nach dem 31. Dezember 2016 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. Die in Satz 1 bezeichneten Vorsch...

• WG Art 96 (Law)

  ...bestimmt, ob die Annahme eines gezogenen Wechsels auf einen Teil der Summe beschränkt werden kann und ob der Inhaber verpflichtet oder nicht verpflichtet ist, eine Teilzahlung anzunehmen. (2...

• Grundgesetz Artikel 80 (Law)

  ...ber die Grundsätze der Erhebung des Entgelts für die Benutzung der Einrichtungen der Eisenbahnen des Bundes, über den Bau und Betrieb der Eisenbahnen, sowie Rechtsverordnungen auf Grund von Bundesgese...

• WG Art 80 (Law)

  ...ben ermitteln lassen; 3. die Angabe des Ortes und des Tages, an dem die Aufforderung geschehen oder ohne Erfolg versucht wor...

• BHO § 96 Prüfungsergebnis (Law)

  ...Bundestages mitteilen, soweit er dies aus besonderen Gründen für erforderlich hält. (2) Prüfungsergebnisse von grundsätzlicher oder erheblicher finanzieller Bedeutung teilt der Bundesrechnun...

• PatG § 96 (Law)

  ...Beweisaufnahme durch Beschluß. Hierbei wirken nur die Richter mit, die bei der Entscheidung, deren Berichtigung beantragt ist, mitgewirkt haben. Der Berichtigungsbeschluß wird auf der Entscheidung und...

• BEG § 80 (Law)

  ...Berechnung der Kapitalentschädigung nach § 76 zugrunde gelegte Jahresbetrag in monatlichen Teilbeträgen solange weitergezahlt, bis der Höchstbetrag der Kapitalentschädigung (§ 123) erreicht ist. ...

• BewG § 80 Vervielfältiger (Law)

  ...bensdauer eines Gebäudes gegenüber der nach seiner Bauart und Bauausführung in Betracht kommenden Lebensdauer infolge baulicher Maßnahmen wesentlich verlängert oder infolge nicht behebbarer Baumängel ...

• BHO § 80 Rechnungslegung (Law)

  ...ben für jedes Haushaltsjahr auf der Grundlage der abgeschlossenen Bücher Rechnung zu legen. Das Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesrechnungshof bestimmen, daß für einen ...

• BNotO § 80 (Law)

  ...beruflichen Amtsausübung bestellte Notare sein, drei Mitglieder müssen Anwaltsnotare sein. Ein Stellvertreter muß ein zur hauptberuflichen Amtsausübung bestellter Notar, ein Stellvertreter Anwaltsnota...

• SG § 80 Konkurrenzregelung (Law)

  Für Wehrpflichtige nach § 1 des Wehrpflichtgesetzes geht im Spannungs- oder Verteidigungsfall das Wehrpflichtgesetz vor.

• SchRG § 80 (Law)

  ...bauwerk eine besondere Versicherung genommen hat.

• Grundgesetz Artikel 96 (Law)

  ...beits- und Sozialgerichtsbarkeit sind obere Bundesgerichte zu errichten. Auf die Richter der oberen Bundesgerichte findet der Artikel 95 Absatz 3 mit der Maßgabe Anwendung, daß an die Stelle des Bunde...

• AuslSchuldAbkAG § 96 (Law)

  ...bundenen Kosten und Auslagen einschließlich der von den ausländischen Bankenausschüssen für Rechtsberatung oder aus anderem Anlaß vor Abschluß des Kreditabkommens, jedoch nicht vor dem 1. November 195...

• AgrStatG § 96 Fortschreibeverfahren (Law)

  ...bung (§ 2 Nummer 2) und die Baumobstanbauerhebung (§ 2 Nummer 6) können ganz oder teilweise im Fortschreibeverfahren durchgeführt werden. Wird dieses Verfahren durchgeführt, ist es bei allen zu Befrag...

• BEG § 96 (Law)

  ...bis zum Ablauf einer Frist von sechs Monaten durch Erklärung gegenüber der zuständigen Entschädigungsbehörde auszuüben. Die Frist beginnt mit dem Tage, an dem der Bescheid der Entschädigungsbehörde un...

• BVerfGG § 96 (Law)

  ...bs. 2 Satz 3 des Grundgesetzes bezeichneten Voraussetzung ergeben. (2) Das Bundesverfassungsgericht gibt den anderen Antragsberechtigten sowie dem Bundestag und der Bundesregierung binnen ei...

• BNotO § 96 (Law)

  ...Bundesdisziplinargesetzes in Verbindung mit § 116 Absatz 2 und § 117 Absatz 4 der Verwaltungsgerichtsordnung betragen jeweils fünf Wochen. (4) Von der Anwendbarkeit des § 41 Absatz 1 Satz 1 ...