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Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 18/17 (Urteil)
...cheids für 2011 und der dazu ergangenen Einspruchsentscheidung auf den Betrag festgesetzt, der sich ergibt, wenn die beim Kläger berücksichtigten Einkünfte aus Leistungen von 161.266 € unberücksichtig...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 22/11 R (Urteil)
...chtlicher Hinsicht nicht durchdringen. Das Bundessozialgericht (BSG) habe bereits mit Urteil vom 28.11.2007 (B 11a AL 39/06 R) entschieden, dass sich aus dem grundsätzlichen Leistungsausschluss von Pe...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 102/10 (Urteil)
...ch-systematischen Sprachunterricht begleitet werden, der nach seinem Umfang den Schluss auf eine hinreichend gründliche (Sprach-)Ausbildung rechtfertigt und grundsätzlich mindestens zehn Wochenstunden...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 58/08 (Urteil)
...chaft nicht vorgeschrieben oder empfohlen worden. Sie habe nur an sechs Unterrichtsstunden wöchentlich am College teilgenommen. Es sei nicht ersichtlich, dass es sich bei der Unterweisung durch die Ga...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 5/10 (Urteil)
...chtshof der Europäischen Union --EuGH--, Urteile vom 6. November 1997 C-116/96, Reisebüro Binder, Slg. 1997, I-6103; vom 23. Mai 1996 C-331/94, Kommission/Griechenland, Slg. 1996, I-2675 Rdnr. 10; vom...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 65/10 (Urteil)
...chten gegenüber dem Schadenersatzcharakter der Zahlung wirtschaftlich nicht ins Gewicht. In verfahrensrechtlicher Hinsicht rügen die Kläger sinngemäß eine Verletzung der Hinweispflicht nach § 76 Abs. ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 82/10 (Urteil)
...ch-systematischen Sprachunterricht begleitet werden, der nach seinem Umfang den Schluss auf eine hinreichend gründliche (Sprach-)Ausbildung rechtfertigt und grundsätzlich mindestens zehn Wochenstunden...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (3. Senat) - III R 59/08 (Urteil)
...cher Sprachkurs zweifelhaft sei, sowie unter Berücksichtigung von Vor- und Nachbereitungszeiten bei einer Unterrichtsdauer von nur insgesamt 163 Stunden den von der höchstrichterlichen Rechtsprechung ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (8. Zivilsenat) - VIII ZR 17/15 (Urteil)
...C-111/01, NJW 2003, 2596 Rn. 30 ff. - Gantner Electronic; vom 15. Mai 2003 - C-266/01, aaO Rn. 43 - Préservatrice foncière Tiard; vom 14. Oktober 2004 - C-39/02, IPRax 2006, 262 Rn. 36 - Mærsk Olie &a...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 41/12 (Urteil)
...C-566/07 --Stadeco BV--, Slg. 2009, I-5295, BFH/NV 2009, 1371, Rz 28; vom 31. Januar 2013 C-643/11 --LVK--, Umsatzsteuer-Rundschau --UR-- 2013, 346, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2013, 361, ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 65/08 (Urteil)
...chaft ankomme (vgl. gegen eine wirtschaftliche Betrachtungsweise bereits: BFH-Urteile vom 16. März 1966 II 70/63, BFHE 86, 158, BStBl III 1966, 378, und vom 20. Dezember 2000 II R 26/99, BFH/NV 2001, ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (10. Senat) - X R 6/15 (Urteil)
...cc) Der Senat verkennt nicht, dass der Kläger gegenüber den gesunkenen Marktpreisen für Grundstücke machtlos war. Es kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass es schlechterdings unmöglich war, aus d...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 75/15 (Urteil)
...chschnittliche Kennzeichnungskraft. Eine durch Benutzung gesteigerte Kennzeichnungskraft scheide aus, weil nach dem von der Klägerin vorgelegten Gutachten der Infratest Burke Empirische Rechtsforschun...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 153/14 (Urteil)
...chwertiger Erzeugnisse, und freien Drittanbietern (vgl. Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 23 Rn. 96; Schalk in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medien...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 44/11 (Urteil)
...chen Nachweisen zur Rechtsprechung). Die Verschiebung der Gewinnrealisierung durch Bildung einer Rücklage ist nicht auf die Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich beschränkt. In sinngemäßer...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 23/08 (Urteil)
...ch gemacht habe, gestatte ihm Satz 3 Buchst. a der Vorschrift eine Streckung der Hinzurechnung über fünf Jahre. Es handele sich um zwei alternative Rechtsfolgen, die sich hinsichtlich ihres jeweiligen...
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Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 P 1/10 R (Urteil)
...chtet hat. Die Auslegung des Landesrechts verstößt auch nicht offensichtlich gegen bundesrechtliche Norminhalte. Die Nichtberücksichtigung der historischen Entwicklung zum Rechtscharakter der Finanzhi...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 44/12 (Urteil)
...chtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 26. April 2012 C-621/10 und C-129/11 --Balkan and Sea Properties-- (Umsatzsteuer-Rundschau --UR-- 2012, 435, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- ...
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Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 22/12 (Urteil)
...67, m.w.N.; vgl. auch Blümich/Gosch, § 9 GewStG Rz 45, m.w.N.). Danach soll die Vorschrift zwar solche Unternehmen begünstigen, die nach der Art ihrer Tätigkeit nicht gewerbesteuerpflichtig wären und ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 105/14 (Urteil)
...ckverweisung der Sache an das Berufungsgericht, weil markenrechtliche Ansprüche auch bei Annahme einer überdurchschnittlichen Warenähnlichkeit ausscheiden. ...