• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 831/09 (Urteil)

  ...chichtarbeit (§ 15 Abs. 8 Unterabs. 7) zu leisten hat, der nur deshalb nicht ständiger Wechselschichtangestellter ist, weil der Schichtplan eine Unterbrechung der Arbeit am Wochenende von höchstens 48...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 440/15 (Urteil)

  ...cc) Schließlich entspricht die Einbeziehung der persönlichen Zulage in das Entgelt aus der bisherigen Tätigkeit dem Sinn und Zweck der tariflichen Einkommenssicherung. Die persönliche Zulage nach § 6 ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 503/17 (Urteil)

  ...che Anhörung des Betroffenen nur kurze Zeit zurückliegt, sich nach dem Akteninhalt keine neuen entscheidungserheblichen Tatsachen oder rechtlichen Gesichtspunkte ergeben, das Beschwerdegericht das in ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 97/17 (Urteil)

  ...chtübereinstimmung im Rechtsgrundsätzlichen liegt jedoch nicht vor, wenn das FG einen Sachverhalt lediglich abweichend würdigt (vgl. BFH-Beschluss vom 11. Mai 2007 V B 49/06, BFH/NV 2007, 1683, unter ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (5. Senat) - V R 4/17 (Urteil)

  ...C-55/14, EU:C:2015:29, Rz 22; Medicom und Maison Patrice Alard vom 18. Juli 2013 C-210/11, C-211/11, EU:C:2013:479, Rz 26; BFH-Beschluss vom 7. Februar 2017 V B 48/16, BFH/NV 2017, 629; BFH-Urteile vo...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 39/17 B (Urteil)

  ...chwerdeführer muss daher anhand des anwendbaren Rechts sowie unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung und des Schrifttums angeben, welche Rechtsfragen sich stellen, dass diese noc...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 506/16 (Urteil)

  ...chlüsse vom 27. März 1996 - 3 StR 518/95, BGHSt 42, 107, 111 und vom 13. Juni 2006 - 4 StR 178/06, NStZ-RR 2006, 269, 270 mwN; vgl. auch BGH, Beschluss vom 20. März 2012 - 4 StR 561/11, NStZ 2013, 466...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZB 65/15 (Urteil)

  ...chlag rechtfertigen (BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - IX ZB 249/04, NZI 2006, 464 Rn. 43). Einen festen Grenzwert gibt es jedoch nicht. Entgegen der Ansicht der Rechtsbeschwerde ist nicht stets ab ei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 822/09 (Urteil)

  ...chstrichterliche Rechtsprechung setzt voraus, dass die betroffene Partei in die Fortgeltung einer bisherigen Rechtsprechung vertrauen durfte. Selbst eine einzelne höchstgerichtliche Entscheidung reich...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 18/18 (Urteil)

  ...chlich und stehe nicht in Einklang mit der Rechtsprechung des BFH wendet sich die Klägerin im Übrigen gegen die sachliche Richtigkeit des Urteils. Die Sachverhalts- und Beweiswürdigung gehört jedoch r...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (9. Senat) - IX R 32/16 (Urteil)

  ...ch zu rechtlich nicht haltbaren Ergebnissen führen. Hätten sich im Zeitpunkt des Erbfalls nur Immobilien im Nachlass befunden, könnte die einheitliche Vergütung nach dieser Ansicht auch dann noch in v...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI B 65/17 (Urteil)

  ...chtlichen Verpflichtungen als Arbeitgeber (vgl. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 2. November 1995  5 StR 414/95, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1996, 363, Rz 7). Auch unter Liquiditätsgesich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 462/15 (Urteil)

  ...chenden Gesichtspunkte entnehmen. Das Landesarbeitsgericht hat im Gegenteil rechtsfehlerfrei angenommen, dass sich die Beklagte auch in dem Gespräch nicht rechtsverbindlich verpflichtet hat, mit dem K...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 64/16 (Urteil)

  ...ch darüber Rechnung zu legen, in welchen Fällen sie im genannten Zeitraum Rücklastschriftpauschalen in welcher Höhe erlangt hat und wie hoch der ihr in diesen Fällen jeweils tatsächlich entstandene Sc...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZB 75/16 (Urteil)

  ...chung der Schlussrechnung schon mit Sicherheit feststünden, bereits bei der Schlussrechnung zu berücksichtigen und in die Berechnungsgrundlage einzubeziehen. Eine nachträgliche Ergänzung der Vergütung...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 31/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 43/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 34/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 32/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 35/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...