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SGB 12 § 28 Ermittlung der Regelbedarfe (Law)
(1) Liegen die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vor, wird die Höhe der Regelbedarfe in einem Bundesgesetz neu ermittelt. (2) Bei der Ermittlung der bu...
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SGB 6 § 28 Ergänzende Leistungen (Law)
...6 und Abs. 2 sowie nach den §§ 53 und 54 des Neunten Buches. (2) Für ambulante Leistungen zur Prävention und Nachsorge gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass die Leistungen nach den §§ 53 und 5...
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BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Störfalls erhöhen kann oder die Auswirkungen eines Störfa...
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SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)
...6a Abs. 1 der Strafprozessordnung untergebracht sind. Dies gilt nicht für Versicherte im erleichterten Strafvollzug bei Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. ...
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SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)
(1) Bei der Durchführung der Aufgaben dieses Buches werden Personen beschäftigt, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildun...
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SGB 12 Anlage (zu § 28) (Law)
...67 234 1. Januar 2016 404 364 324 306 ...
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SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)
...61 76.146 ...
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BWO 1985 Anlage 12 (zu § 28 Abs. 3) (Law)
...6 vom 26. April 2002, S. 20 - 21; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ViehVerkV 2007 Anlage 6 (zu § 28 und § 32 Absatz 1) (Law)
...65 Pinzgauer 13 Fleckvieh Fleischnutzung 66 ...
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WG Art 28 (Law)
...kann.
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HGBEG Art 28 (Law)
...6 erhöht. Für eine mittelbare Verpflichtung aus einer Zusage für eine laufende Pension oder eine Anwartschaft auf eine Pension sowie für eine ähnliche unmittelbare oder mittelbare Verpflichtung brauch...
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ScheckG Art 28 (Law)
(1) Der Scheck ist bei Sicht zahlbar. Jede gegenteilige Angabe gilt als nicht geschrieben. (2) Ein Scheck, der vor Eintritt des auf ihm angegebenen Ausstellungstags zur Zahlung vorgelegt wir...
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Grundgesetz Artikel 28 (Law)
Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muß den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen. In den Ländern, Kreisen und...
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SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)
Abweichend von § 28a ist die Regelbedarfsstufe 6 der Anlage zu § 28 nicht mit dem sich nach der Verordnung nach § 40 ergebenden Prozentsatz fortzuschreiben, solange sich durch die entsprechende Fortsc...
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BImSchV 39 Anlage 12 (zu den §§ 5, 15, 27, 28 und 35) (Law)
...kator für die durchschnittliche Exposition Der Indikator für die durchschnittliche Exposition (AEI – Average Exposure Indicator) wird in Mikrogramm ...
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AltPflG § 28 (Law)
Für die Ausbildung zu den in diesem Gesetz geregelten Berufen findet das Berufsbildungsgesetz keine Anwendung.
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AktG § 28 Gründer (Law)
Die Aktionäre, die die Satzung festgestellt haben, sind die Gründer der Gesellschaft.
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ErbbauV § 28 (Law)
Die Entschädigungsforderung haftet auf dem Grundstück an Stelle des Erbbaurechts und mit dessen Rang.
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BranntwMonG § 28 (Law)
...6 erfüllen.
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FlUUG § 28 Flugsicherheitsarbeit (Law)
...kannte Organisationen, die Flugsicherheitsarbeit leisten, erhalten die Veröffentlichungen nach den Absätzen 2 und 4 kostenlos. (6) Die Bundesstelle kann auf Anfrage Referenten zu Flugsicheru...