• FamFG § 365 Ladung (Law)

  ...oder ein neuer Termin zur Fortsetzung der Verhandlung anberaumt werden sollte. Sind Unterlagen für die Auseinandersetzung vorhanden, ist in der Ladung darauf hinzuweisen, dass die Unterlagen in den Ge...

• LAG § 365 Altsparerregelung (Law)

  ...orgesehenen Maßnahmen zum Ausgleich von Sparerschäden hinaus wird bis zum 31. März 1953 eine weitergehende gesetzliche Regelung zum Ausgleich von Verlusten, die infolge der Neuordnung des Geldwesens i...

• HGB § 365 (Law)

  ...oder abhanden gekommen, so unterliegt sie der Kraftloserklärung im Wege des Aufgebotsverfahrens. Ist das Aufgebotsverfahren eingeleitet, so kann der Berechtigte, wenn er bis zur Kraftloserklärung Sich...

• BinSchUO2008Anh II Anlage O – gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest – (Law)

  ...otoren eingebaut haben, die entweder die Grenzwerte der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, wie in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung festgelegt, oder die vergleichbaren Grenzwerte der Richt...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 (XXXX) (Law)

  ...oldungsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1994 (BGBl. I S. 2646, 3134, 3367), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. Dezember 1995 (BGBl. I S. 1942) geändert worden...

• BGB § 365 Gewährleistung bei Hingabe an Erfüllungs statt (Law)

  ...orderung gegen einen Dritten oder ein anderes Recht an Erfüllungs statt gegeben, so hat der Schuldner wegen eines Mangels im Recht oder wegen eines Mangels der Sache in gleicher Weise wie ein Verkäufe...

• ZPO § 365 Abgabe durch beauftragten oder ersuchten Richter (Law)

  Der beauftragte oder ersuchte Richter ist ermächtigt, falls sich später Gründe ergeben, welche die Beweisaufnahme durch ein anderes Gericht sachgemäß erscheinen lassen, dieses Gericht um die Aufnahme ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...661,10 5.929,62 6.198,14 R 2 5.766,84 6.035,36 ...

• StPO § 365 Geltung der allgemeinen Vorschriften über Rechtsmittel für den Antrag (Law)

  ...orschriften über Rechtsmittel gelten auch für den Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens.

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage ID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...offiziere/Beamte der Besoldungsgruppen A 5 und A 6   57,40   Unteroffiziere/Beamte...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...or Vollendung des 26. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IB (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...689,86 836,66 962,26 ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IC (Anlage VIII des BBesG) (Law)

  ...or Vollendung des 26. Lebensjahres nach Vollendung des 26. Lebensjahres nach § 62 Abs. 1 nach § 62 Abs. 2 ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Eingangsformel (Law)

  ...oldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juni 1993 (BGBl. I S. 778) werden in den nachstehenden Anlagen I, II A bis II E, III A bis III C sowie IV A bis IV D die sich nach ...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIA (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...64 5.638,30 5.860,96 6.083,62 6.306,28 6.528,94 6.751,60 6.9...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 42,00 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 33,60 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 25,20 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer nie...

• BesÜV2Bek 1996-02-21 Anlage IID (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...6,00 Bundesbesoldungsordnungen A und B Vorbemerkungen ...

• AO 1977 § 365 Anwendung von Verfahrensvorschriften (Law)

  ...orschriften sinngemäß, die für den Erlass des angefochtenen oder des begehrten Verwaltungsakts gelten. (2) In den Fällen des § 93 Abs. 5, des § 96 Abs. 7 Satz 2 und der §§ 98 bis 100 ist den...

• SGB 3 § 365 Stundung von Darlehen (Law)

  ...olgenden Haushaltsjahres gestundet.

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...6 2.672,65 2.771,14 2.869,63 2.968,12 3.066,61 3.165,10 3.26...