• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-308/16 (Urteil)

  ...stens ist offenkundig, dass Englisch zwar nicht als Nullsubjektsprache gilt, ihm das Weglassen des als Subjekt dienenden Personalpronomens aber nicht fremd ist. 29      Zweitens ist der Aufbau eines ...

• Beschluss vom Europäischer Gerichtshof - C-86/17 (Urteil)

  ...s Gerichtshofs das Rechtsmittel gemäß Art. 256 Abs. 1 AEUV und Art. 58 Abs. 1 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union auf Rechtsfragen beschränkt ist (vgl. in diesem Sinne Beschluss vom 21...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-372/16 (Urteil)

  ...stleistungen beschreibend sei, obwohl sie vielmehr hätte feststellen müssen, dass das Wort „Spielplatz“ einen „Ort“ im Sinne eines „Platzes zum Spielen“ bezeichne und somit für Waren und Dienstleistun...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-844/16 (Urteil)

  ...Sie führte erstens aus, dass auf das deutschsprachige oder ein des Grundwortschatzes des Deutschen kundiges und durchschnittlich informiertes, aufmerksames und verständiges Publikum abzustellen sei, d...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-292/14,T-293/14 (Urteil)

  ...ss alle Gewährleistungsmarken schon aufgrund ihrer Natur von der Eintragung ausgeschlossen werden müssten. Jedoch sei es nur unter der Voraussetzung, dass die Marke nichts weiter als eine banale Aussa...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-830/16 (Urteil)

  ...sse hinsichtlich des Verständnisses des Russischen in der Union. Die Streithelferin führt aus, da Russisch für die Unionsbürger eine Fremdsprache sei, müsse die Klägerin beweisen, dass der Begriff „pl...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-501/13 (Urteil)

  ...Sinne zu entscheiden war oder nicht, ist folglich festzustellen, dass aus dem Beschluss ebenfalls hervorgeht, dass die Beschwerdekammer an diese älteren Entscheidungen – auch wenn sie sich auf dasselb...