BEGDV 6 § 4 (Law)

...65 in Kraft.

BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

(1) Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 oder 3 ergebenden Pflichten über die in den §§ 4 und 5 genannten Anforderungen hinaus 1. ...

WaffV 4 § 6 (Law)

(1) Folgende Amtshandlungen sind gebührenfrei: 1. Ausstellung einer Bescheinigung nach § 6 Abs. 2 oder 2a des Gesetzes, ...

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

...sfrei sind, 4a. eine Leistung beziehen, die regelmäßig bis zum Beginn einer Rente wegen Alters gezahlt wird, oder ...

SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

(1) Bei der Durchführung der Aufgaben dieses Buches werden Personen beschäftigt, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildun...

SGB 12 § 4 Zusammenarbeit (Law)

(1) Die Träger der Sozialhilfe arbeiten mit anderen Stellen, deren gesetzliche Aufgaben dem gleichen Ziel dienen oder die an Leistungen beteiligt sind oder beteiligt werden sollen, zusammen, insbesond...

SGB 4 § 12 Hausgewerbetreibende, Heimarbeiter und Zwischenmeister (Law)

...sförderung.

URaG (XXXX) §§ 4 bis 6 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

Der Betreiber hat zur Erfüllung der sich aus § 3 Absatz 1 ergebenden Pflicht insbesondere 1. Maßnahmen zu tre...

SGB 6 § 4 Versicherungspflicht auf Antrag (Law)

...sführung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben, wenn sie im letzten Jahr vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit oder der Ausführung von Leistungen zur medizinisc...

SGB 6 Anlage 4 Beitragsbemessungsgrundlage für Beitragsklassen (Law)

...600 600 XIV     650 ...

SGB 4 § 6 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts bleiben unberührt.

SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

...61   76.146 ...

FeV 2010 Anlage 6 (zu den §§ 12, 48 Absatz 4 und 5) Anforderungen an das Sehvermögen (Law)

...sfeld normales Gesichtsfeld eines Auges oder gleichwertiges beidäugiges Gesichtsfeld normale Gesichts...

BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...6,95 6,80 6,66 6,52 6,38 6,25 6,12 6,00 ...

AGOZV Anlage 4 (zu § 6 Abs. 3) (Law)

...sfrei (vf) virusgetestet (vt) 1 2 3 ...

AAppO Anlage 6 (zu § 4 Abs. 4 Satz 3 und § 6 Abs. 5 Nr. 3) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau ............................................

HufBeschlV Anlage 6 (zu § 21 Abs. 4) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3218 Prüfungszeugnis ...

BWildSchV Anlage 6 (zu § 4 Abs. 1) (Law)

Lfd. Nr. ...

BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

...6.1 Fieberthermometer 6.2 Fußgymnastik-Rolle, Fußwippe (zum Beispiel Venentrainer) ...