• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 8/12 R (Urteil)

  ...u nur noch neun Unfallversicherungsträgern zusammenzufassen, um Unterschiede in den Beiträgen der Berufsgenossenschaften deutlich zu reduzieren (vgl BT-Drucks 16/9154, S 1; zu den Auswirkungen der Fus...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/12 R (Urteil)

  ...u nur noch neun Unfallversicherungsträgern zusammenzufassen, um Unterschiede in den Beiträgen der Berufsgenossenschaften deutlich zu reduzieren (vgl BT-Drucks 16/9154, S 1; zu den Auswirkungen der Fus...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 4/16 R (Urteil)

  ...urückzunehmen. Die Anschließung des Klägers und Berufungsbeklagten an die Berufung der Beklagten und Berufungsklägerin im Wege einer unselbständigen Anschlussberufung konnte zwar wirksam auch im Laufe...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 1/15 R (Urteil)

  ...ulierung "für ein Bauwerk in Auftrag gegebenen Bauleistungen" stellt der Wortlaut des § 28e Abs 3d SGB IV nicht nur den Bezug zum jeweiligen "Bauwerk", sondern auch zu dem zugrunde...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 18/13 R (Urteil)

  ...und rechtlich wesentlich verursacht haben (Unfallkausalität und haftungsbegründende Kausalität; vgl BSG vom 26.6.2014 - B 2 U 4/13 R und B 2 U 7/13 R -; vom 15.5.2012 - B 2 U 16/11 R - BSGE 111, 52 = ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 9/15 R (Urteil)

  ...urteilung medizinischer Ursache-Wirkungs-Zusammenhänge auf dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand aufbauen muss (vgl BSG Urteil vom 9.5.2006 - B 2 U 1/05 R - BSGE 96, 196 = SozR 4-2700 § 8 N...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (8. Senat) - B 8 SO 96/17 B (Urteil)

  ...unktion (Unterrichtung der Beteiligten über die dem Urteil zugrunde liegenden Erwägungen) nicht erfüllen können (BSG Beschluss vom 5.10.2010 - B 8 SO 62/10 B - juris RdNr 7; Bundesverwaltungsgericht ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 75/12 R (Urteil)

  ...uot; und als zeitlicher Umfang 35 Stunden pro Woche mit einer täglichen Arbeitszeit von sieben Stunden "inklusive Qualifizierungsanteil". Die Mehraufwandsentschädigung pro Stunde wurde auf 1...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 157/14 B (Urteil)

  ...uschale Behauptung, "hierzu" gebe es keine Rechtsprechung des BSG, reicht hier nicht aus. In gleicher Weise fehlt jegliche Auseinandersetzung mit der Rechtsprechung des EGMR zur Bedeutung de...

• Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 17/12 R (Urteil)

  ...urteilung durch Sachverständige unterliegt und sich für deren Einschätzung "Erfahrungswerte" herausgebildet haben. Aufgrund des Erfahrungswissens, das der Beurteilung zu Grunde liegt, halten...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 RE 2/16 R (Urteil)

  ...uss über die Zulassung der Berufung erlassen habe; denn dieser Beschluss sei unanfechtbar und damit bindend. Die Befugnis der Beklagten zur Prüfung der Beitragszahlung und zur Geltendmachung der Beitr...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 152/17 B (Urteil)

  ...uch des Klägers auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form einer zweijährigen Umschulung zum Technischen Produktdesigner bzw auf Neubescheidung verneint. Eine Ermessensreduzierung auf Null im...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 4/14 R (Urteil)

  ...unbeschränkte Sozialisierung der Scheidungsfolgekosten durch Leistungen der Grundsicherung zu erfolgen brauche. Es sei dem Kläger zuzumuten, Fahrten mit öffentlichen Verkehrsmitteln durchzuführen, auc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 2/16 R (Urteil)

  ...uchst c SGB VI), die Unterbrechung einer Schul- oder Berufsausbildung zur Klein(st)kindererziehung zum Verlust des Anspruchs auf Rente führen würde. Eine erziehungsbedingte Ausbildungsunterbrechung fü...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 41/15 R (Urteil)

  ...ungsbetrag von zuletzt 9678,30 Euro ist um den darin für Juli 2006 enthaltenen Betrag von 584,58 Euro auf nun noch 9093,72 Euro zu reduzieren. Die Erstattungsregelung des angefochtenen Bescheids für d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 V 1/13 R (Urteil)

  ...ung bei Heinz, Zu neueren Entwicklungen im Bereich der Gewaltopferentschädigung anlässlich neuerer Rechtsprechung zur Anspruchsberechtigung nach dem OEG bei erlittenem "Mobbing" und "St...

• Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 5/13 R (Urteil)

  ...unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu bescheiden (Urteil vom 20.6.2012). Zur Begründung hat es ausgeführt, die Beklagte habe ihre Entscheidung auf Satzungsbestimmungen gestützt, ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 25/15 R (Urteil)

  ...usschuss> zum Gesetzentwurf des RRG 1992, BT-Drucks 11/5530 S 46 - zu § 119 Abs 3 iVm Ausschuss-Drucks 11/1303 Anl 10 S 65, 67). Die Auslegung des Senats lässt sich somit auch auf einen zum Ausdruc...

• Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 22/15 R (Urteil)

  ...usschuss> zum Gesetzentwurf des RRG 1992, BT-Drucks 11/5530 S 46 - zu § 119 Abs 3 iVm Ausschuss-Drucks 11/1303 Anl 10 S 65, 67). Die Auslegung des Senats lässt sich somit auch auf einen zum Ausdruc...