-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...7 1.530,24 1.586,87 1.643,50 1.700,13 1.756,76 1.813,39 1.87...
-
AktG § 281 Inhalt der Satzung (Law)
(1) Die Satzung muß außer den Festsetzungen nach § 23 Abs. 3 und 4 den Namen, Vornamen und Wohnort jedes persönlich haftenden Gesellschafters enthalten. (2) Vermögenseinlagen der persönlich ...
-
InsO § 281 Unterrichtung der Gläubiger (Law)
(1) Das Verzeichnis der Massegegenstände, das Gläubigerverzeichnis und die Vermögensübersicht (§§ 151 bis 153) hat der Schuldner zu erstellen. Der Sachwalter hat die Verzeichnisse und die Vermögensübe...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)
...778, 1035) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldun...
-
LAG § 281 Vorauszahlungen auf die Entschädigungsrente (Law)
Liegen die Voraussetzungen für die Gewährung der Entschädigungsrente vor und macht der Berechtigte glaubhaft, daß ihm ein Vermögensschaden von mehr als 20.000 Reichsmark entstanden ist, so können bis ...
-
StGB § 281 Mißbrauch von Ausweispapieren (Law)
(1) Wer ein Ausweispapier, das für einen anderen ausgestellt ist, zur Täuschung im Rechtsverkehr gebraucht, oder wer zur Täuschung im Rechtsverkehr einem anderen ein Ausweispapier überläßt, das nicht ...
-
ZPO § 281 Verweisung bei Unzuständigkeit (Law)
(1) Ist auf Grund der Vorschriften über die örtliche oder sachliche Zuständigkeit der Gerichte die Unzuständigkeit des Gerichts auszusprechen, so hat das angegangene Gericht, sofern das zuständige Ger...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I A (Anlage IV des BBesG) (Law)
...7,89 1.520,27 1.572,65 1.625,03 1.677,41 1.729,79 1.782,17 1...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...7 189,75 11, 12, 13 276,77 ...
-
AO 1977 § 281 Pfändung (Law)
(1) Die Vollstreckung in das bewegliche Vermögen erfolgt durch Pfändung. (2) Die Pfändung darf nicht weiter ausgedehnt werden, als es zur Deckung der beizutreibenden Geldbeträge und der Kost...
-
FamFG § 281 Ärztliches Zeugnis; Entbehrlichkeit eines Gutachtens (Law)
(1) Anstelle der Einholung eines Sachverständigengutachtens nach § 280 genügt ein ärztliches Zeugnis, wenn 1. der Betroffene die...
-
SGB 5 § 281 Finanzierung und Aufsicht (Law)
...7 bis 69, § 70 Abs. 5, § 72 Abs. 1 und 2 Satz 1 erster Halbsatz, die §§ 73 bis 77 Abs. 1 und § 79 Abs. 1 und 2 in Verbindung mit Absatz 3a des Vierten Buches sowie die auf Grund des § 78 des Vierten B...
-
SGB 6 § 281 Nachversicherung (Law)
(1) Sind für den Nachversicherungszeitraum bereits freiwillige Beiträge vor dem 1. Januar 1992 gezahlt worden, werden diese Beiträge nicht erstattet. Sie gelten als Beiträge zur Höherversicherung. ...
-
SGB 3 § 281 Arbeitsmarktstatistiken (Law)
(1) Die Bundesagentur hat aus den in ihrem Geschäftsbereich anfallenden Daten Statistiken, insbesondere über Beschäftigung und Arbeitslosigkeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie über die Le...
-
BGB § 281 Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht oder nicht wie geschuldet erbrachter Leistung (Law)
(1) Soweit der Schuldner die fällige Leistung nicht oder nicht wie geschuldet erbringt, kann der Gläubiger unter den Voraussetzungen des § 280 Abs. 1 Schadensersatz statt der Leistung verlangen, wenn ...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...78 278 80 ...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...78 86 A 13 + Zulage (Nummer 27 Abs. 1 Buchstabe d der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnung...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)
...7,74 3 72,93 6 36,84 ...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I B (Anlage V des BBesG) (Law)
...7,13 676,97 784,65 ...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II B (Anlage V des BBesG) (Law)
...719,44 855,48 971,89 ...