SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

...7a, den nächstgelegenen Pflegestützpunkt nach § 7c sowie die Leistungs- und Preisvergleichsliste nach Absatz 3. Ebenso gibt die zuständige Pflegekasse Auskunft über die in ihren Verträgen zur integrie...

SGB 7 § 11 Mittelbare Folgen eines Versicherungsfalls (Law)

(1) Folgen eines Versicherungsfalls sind auch Gesundheitsschäden oder der Tod von Versicherten infolge 1. der Durchführung einer...

SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

(1) Die Versicherten sollen durch gesundheitsbewußte Lebensführung, durch frühzeitige Beteiligung an Vorsorgemaßnahmen und durch aktive Mitwirkung an Krankenbehandlung und Leistungen zur medizinischen...

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 11 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

(1) Für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, die bei Antragstellung 1. ...

SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)

(1) Personen, die nicht versicherungspflichtig sind, können sich für Zeiten von der Vollendung des 16. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufent...

SGB 6 Anlage 11 Verdienst für freiwillige Beiträge im Beitrittsgebiet (Law)

...75 75 18 ...

SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

(1) Auf schriftlichen oder elektronischen Antrag können sich versichern 1. Unternehmer und ihre im Unternehmen mitarbeitenden Eh...

SGB 6 Anlage 7 Entgeltpunkte für saarländische Beiträge (Law)

...776 1. 1.1957-31. 8.1957 ...

TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

...724 - 725) 1. Prüfungen und Kontrollen ...

AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

...7.069,00 1971 7.287,00...

ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

FSPersAV Anlage 10 (zu § 7 Abs. 2 und 6, § 47 Abs. 11) (Law)

...75 - 1979) 1. Organisation der flugmedizinischen Dienste ...

ZZulV 1998 Anlage 6 (zu § 6 und § 7) (Law)

...71, E 472c und E 473 zugesetzt, so sind bei jedem dieser Stoffe von der für dieses Lebensmittel festgesetzten Höchstmenge die Mengen abzuziehen, in der die jeweils anderen Stoffe in diesem Lebensmitte...

AnzV 2006 Anlage 7 (zu § 11 Abs. 2 AnzV) (Law)

...7 Nr. 33 Alt. 1 VAG) □  Rückversicherungsunternehmen (§ 7 Nr. 33 Alt...

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 2268) ...

AZRG-DV § 2 AZR-Nummer (Law)

...AZR-Nummer als Geschäftszeichen bei der erstmaligen Speicherung von Daten eines Ausländers im allgemeinen Datenbestand. Das Geschäftszeichen darf keine Rückschlüsse auf Daten über den Betroffenen zula...

FZV 2011 Anlage 6 (zu § 11 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 206 - 207; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

ZuV 2007 Anhang 7 (zu § 6 Abs. 8) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2268 Formel 1 ...

BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

...7a Absatz 3 Satz 5 BGB und will er sich für den Fall des Widerrufs die Geltendmachung dieses Anspruchs vorbehalten, ist hier Folgendes einzufügen: ...