SGB 7 (XXXX) §§ 36 bis 38 (weggefallen) (Law)

SGB 7 § 62 Rente als vorläufige Entschädigung (Law)

...all soll der Unfallversicherungsträger die Rente als vorläufige Entschädigung festsetzen, wenn der Umfang der Minderung der Erwerbsfähigkeit noch nicht abschließend festgestellt werden kann. Innerhalb...

SGB 7 § 81 Jahresarbeitsverdienst als Berechnungsgrundlage (Law)

Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten für Leistungen in Geld, die nach dem Jahresarbeitsverdienst berechnet werden.

EinsatzWVG § 7 Weiterverwendung als Berufssoldatin oder Berufssoldat (Law)

...Altersgrenze erreicht oder überschritten haben. (3) Für Mannschaften gilt als Altersgrenze im Sinne des § 45 Absatz 2 des Soldatengesetzes die Vollendu...

ÄApprO 2002 § 36 Eignungsprüfung nach § 3 Absatz 2 Satz 7 der Bundesärzteordnung (Law)

...7) Die Eignungsprüfung soll mindestens zweimal jährlich angeboten werden. Sie kann in jedem Fach einschließlich der Querschnittsbereiche jeweils zweimal wiederholt werden. Über den Verlauf der Prüfung...

Grundgesetz Artikel 36 (Law)

...allen Ländern in angemessenem Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind. Die Wehrgeset...

WG Art 36 (Law)

...alben Monat nach der Ausstellung oder nach Sicht, so werden die ganzen Monate zuerst gezählt. (3) Ist als Verfallzeit der Anfang, die Mitte oder das Ende eines Monats angegeben, so ist darun...

BeamtVG § 36 Unfallruhegehalt (Law)

...alles dienstunfähig geworden und deswegen in den Ruhestand versetzt worden, so erhält er Unfallruhegehalt. (2) Für die Berechnung des Unfallruhegehalts eines vor Vollendung des 60. Lebensjah...

BewG § 36 Bewertungsgrundsätze (Law)

(1) Bei der Bewertung ist unbeschadet der Regelung, die in § 47 für den Wohnungswert getroffen ist, der Ertragswert zugrunde zu legen. (2) Bei der Ermittlung des Ertragswerts ist von der Ert...

FahrlG § 36 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...7. einer Anzeigepflicht nach § 17, auch in Verbindung mit § 14 Abs. 3, oder § 27 zuwiderhandelt, 8. entgegen ...

BVerfGG § 36 (Law)

Der Antrag auf Entscheidung gemäß Artikel 18 Satz 2 des Grundgesetzes kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden.

BranntwMonG § 36 (Law)

...7 bezeichneten Art in der Brennerei eines anderen verarbeiten, soweit der im Betriebsjahr gewonnene Branntwein nicht über 50 Liter Weingeist hinausgeht (Stoffbesitzer). Dieser Branntwein gilt als inne...

GBO § 36 (Law)

...als Eigentümer oder Erbbauberechtigter eingetragen werden, so genügt zum Nachweis der Rechtsnachfolge und der zur Eintragung des Eigentumsübergangs erforderlichen Erklärungen der Beteiligten ein geric...

GBVfg § 36 (Law)

...alten, rot durchkreuzt werden; b) ein Schließungsvermerk, in dem der Grund der Schließung anzugeben ist, in der Aufschrift e...

HRG § 36 Mitgliedschaft (Law)

...altung von Lehrveranstaltungen und zur Beteiligung an Prüfungsverfahren zu.

LuftBO § 36 Überwachung (Law)

Der Unternehmer ist verpflichtet, den Flugbetrieb zu überwachen. Das Verfahren der Überwachung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.

LBG § 36 (Law)

...allein Gegenstand der Enteignung, so kann die Enteignungsbehörde von der Aufstellung eines Plans absehen. In diesem Fall hat sie dem Berechtigten die Absicht der Enteignung seines Rechtes schriftlich ...

TierSeuchSchBMV § 36 (Law)

...allen)

VerkSiG § 36 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

VRV § 36 Abrufprotokollierung (Law)

...altung protokolliert das Registergericht alle Abrufe. Das Registergericht hält das Protokoll für Stichprobenverfahren durch die aufsichtsführenden Stellen bereit. Das Protokoll muß jeweils das Gericht...