-
SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)
...ch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.
-
SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)
...cht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.
-
SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
...cht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht anderweitig zur Verfügung stehen. (2) Wer am Arbeitsleben teiln...
-
SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)
...cht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen, ...
-
SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)
-
SGB 1 § 20 (Law)
(weggefallen)
-
SGB 1 § 28a (Law)
(weggefallen)
-
SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)
...chte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen.
-
SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
...ch dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende können in Anspruch genommen werden 1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, ...
-
SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)
...ch Krankheit erforderlicher Sterilisation und bei nicht rechtswidrigem Schwangerschaftsabbruch. 5. (weggefallen) ...
-
SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)
...chriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben. (2) Regelungen des über- und zwischenstaatlichen Rechts...
-
SGB 1 § 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen (Law)
...chtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.
-
SGB 1 § 37 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)
...ch gelten für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuchs, soweit sich aus den übrigen Büchern nichts Abweichendes ergibt; § 68 bleibt unberührt. Der Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 3...
-
SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)
...ch. (2) Für Ermessensleistungen gelten die Vorschriften über Sozialleistungen, auf die ein Anspruch besteht, entsprechend, soweit sich aus den Vorschriften dieses Gesetzbuchs nichts Abweiche...
-
SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)
...chs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.
-
SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)
...ch Ablauf von sechs Kalendermonaten nach Eingang des vollständigen Leistungsantrags beim zuständigen Leistungsträger, beim Fehlen eines Antrags nach Ablauf eines Kalendermonats nach der Bekanntgabe de...
-
SGB 1 § 46 Verzicht (Law)
...che auf Sozialleistungen kann durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. (2) Der...
-
SGB 1 § 47 Auszahlung von Geldleistungen (Law)
...chen Parlaments und des Rates vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (...
-
SGB 1 § 48 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht (Law)
...chend, wenn unter Berücksichtigung von Kindern, denen gegenüber der Leistungsberechtigte nicht kraft Gesetzes unterhaltspflichtig ist, Geldleistungen erbracht werden und der Leistungsberechtigte diese...
-
SGB 1 § 57 Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers (Law)
...ch § 56 Berechtigte kann auf die Sonderrechtsnachfolge innerhalb von sechs Wochen nach ihrer Kenntnis durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichten. Verzichtet er innerhalb die...