• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-456/15 (Urteil)

  ...chlussanträge in der Rechtssache Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli (C‑529/07, EU:C:2009:148) ausgeführt hat, in den Rechtsvorschriften in keiner Weise definiert, abgegrenzt oder auch nur beschrie...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-664/13 (Urteil)

  ...chen einen überdurchschnittlichen Grad an bildlicher Ähnlichkeit aufwiesen, dass sie klanglich identisch seien und dass der Vergleich zwischen ihnen in begrifflicher Hinsicht neutral ausfalle. In Rn. ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-322/16 (Urteil)

  ...ch der Verpflichtung des nationalen Gerichts, den Gerichtshof zu befassen“ In der Rechtssache C‑322/16 betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Consigl...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-13/15 (Urteil)

  ...chtssache T‑13/15 Deutsche Post AG mit Sitz in Bonn (Deutschland), Prozessbevollmächtigte: zunächst Rechtsanwälte K. Hamacher und C. Giersdorf, dann Rechtsanwalt K. Hamacher und schließlich Rechtsanw...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-350/13 (Urteil)

  ...chlechter Stier“ verstanden werden wird (vgl. entsprechend Urteil vom 29. September 2011, Procter & Gamble Manufacturing Cologne/HABM – Natura Cosméticos [NATURAVIVA], T‑107/10, nicht veröffentlic...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-247/14 (Urteil)

  ...chtssache T‑247/14 Meica Ammerländische Fleischwarenfabrik Fritz Meinen GmbH & Co. KG mit Sitz in Edewecht (Deutschland), Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt S. Labesius, K...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-512/15 (Urteil)

  ...cht Tatsachen berücksichtigen, die vor ihm neu vorgetragen worden sind (Urteil vom 13. März 2007, HABM/Kaul, C‑29/05 P, EU:C2007:162, Rn. 54). Somit ist es nicht Aufgabe des Gerichts, im Licht ihm ers...