BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

...gaben an die für die Erstellung von externen Alarm- und Gefahrenabwehrplänen zuständige Behörde zusammenzuarbeiten. (3) Der Betreiber hat ...

BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)

...gaben zur Identifizierung der gefährlichen Stoffe und der Gefahrenkategorie von Stoffen, die gemäß § 2 Nummer 5 vorhanden sind, 5. Menge und...

BGBEG Anlage 7 (zu Artikel 247 § 6 Absatz 2 und § 12 Absatz 1) (Law)

...gaben nach § 492 Absatz 2 BGB (z. B. Angabe zur Art des Darlehens, Angabe zum Nettodarlehensbetrag, Angabe zur Vertragslaufzeit) erhalten hat. Der Darlehensnehmer hat alle Pflichtangaben erhalten, wen...

SGB 12 § 7 Aufgabe der Länder (Law)

...gaben nach diesem Buch. Dabei sollen sie insbesondere den Erfahrungsaustausch zwischen den Trägern der Sozialhilfe sowie die Entwicklung und Durchführung von Instrumenten der Dienstleistungen, der zie...

SGB 7 § 12 Versicherungsfall einer Leibesfrucht (Law)

Versicherungsfall ist auch der Gesundheitsschaden einer Leibesfrucht infolge eines Versicherungsfalls der Mutter während der Schwangerschaft; die Leibesfrucht steht insoweit einem Versicherten gleich....

SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

(1) Leistungen zur Teilhabe werden nicht für Versicherte erbracht, die 1. wegen eines Arbeitsunfalls, einer Berufskrankheit, ein...

SGB 12 § 6 Fachkräfte (Law)

...gaben dieses Buches werden Personen beschäftigt, die sich hierfür nach ihrer Persönlichkeit eignen und in der Regel entweder eine ihren Aufgaben entsprechende Ausbildung erhalten haben oder über vergl...

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

SGB 6 § 7 Freiwillige Versicherung (Law)

(1) Personen, die nicht versicherungspflichtig sind, können sich für Zeiten von der Vollendung des 16. Lebensjahres an freiwillig versichern. Dies gilt auch für Deutsche, die ihren gewöhnlichen Aufent...

SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

...ganisationen, 4. Personen, die in Verbandsgremien und Kommissionen für Arbeitgeberorganisationen und Gewerkschaften sowie anderen selbständi...

SGB 6 Anlage 7 Entgeltpunkte für saarländische Beiträge (Law)

...776 1. 1.1957-31. 8.1957 ...

SGB 6 Anlage 12 Gesamtdurchschnittseinkommen zur Umwertung der anpassungsfähigen Bestandsrenten des Beitrittsgebiets (Law)

...7.345 1977   ...

TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

...724 - 725) 1. Prüfungen und Kontrollen ...

AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

...7.069,00 1971 7.287,00...

ErgThAPrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

Die/der Vorsitzende des Prüfungsausschusses...

ZZulV 1998 Anlage 6 (zu § 6 und § 7) (Law)

...71, E 472c und E 473 zugesetzt, so sind bei jedem dieser Stoffe von der für dieses Lebensmittel festgesetzten Höchstmenge die Mengen abzuziehen, in der die jeweils anderen Stoffe in diesem Lebensmitte...

FZV 2011 Anlage 7 (zu § 12 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 208 - 209) Vorbemerkungen 1. ...

SGB 12 § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 (Law)

Abweichend von § 28a ist die Regelbedarfsstufe 6 der Anlage zu § 28 nicht mit dem sich nach der Verordnung nach § 40 ergebenden Prozentsatz fortzuschreiben, solange sich durch die entsprechende Fortsc...

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2004, 2268) ...

ZuV 2007 Anhang 7 (zu § 6 Abs. 8) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2268 Formel 1 ...