-
SGB 7 § 134 Zuständigkeit bei Berufskrankheiten (Law)
...Unternehmen ausgeübt, für die verschiedene Unfallversicherungsträger zuständig sind, richtet sich die Zuständigkeit nach dem Unternehmen, in dem die gefährdende Tätigkeit zuletzt ausgeübt wurde; die U...
-
MarkenG § 134 Überwachung (Law)
...ume und Grundstücke, Verkaufseinrichtungen und Transportmittel sowie die dort vorzunehmenden Besichtigungen zu gestatten, die zu besichtigenden Agrarerzeugnisse oder Lebensmittel selbst oder durch and...
-
RVO (XXXX) §§ 137 u. 138 (weggefallen) (Law)
-
MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 59 u. 60 (weggefallen) (Law)
-
BranntwMonG § 134 Steuerlagerinhaber (Law)
...ubnis- und Steuerlagerverfahren einschließlich der Sicherheitsleistung zu regeln und dabei insbesondere vorzusehen, in der Erlaubnis bestimmte Handlungen zuzulassen und die Handlungen näher zu umschre...
-
GewO (XXXX) §§ 32 u. 33 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 1 u. 2 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 135 u. 136 (weggefallen) (Law)
-
RVO (XXXX) §§ 157 u. 158 (weggefallen) (Law)
-
KredWG (XXXX) §§ 13a u. 13b (weggefallen) (Law)
-
WSG (XXXX) §§ 8d u. 8e (weggefallen) (Law)
-
-
StGB § 134 Verletzung amtlicher Bekanntmachungen (Law)
...ur Bekanntmachung öffentlich angeschlagen oder ausgelegt ist, zerstört, beseitigt, verunstaltet, unkenntlich macht oder in seinem Sinn entstellt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Ge...
-
SGB 5 § 134 (Law)
(weggefallen)
-
BBauG § 134 Beitragspflichtiger (Law)
...ungs- und Teileigentum sind die einzelnen Wohnungs- und Teileigentümer nur entsprechend ihrem Miteigentumsanteil beitragspflichtig. (2) Der Beitrag ruht als öffentliche Last auf dem Grundstü...
-
LuftPersV § 134 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ummer 13 des Luftverkehrsgesetzes handelt, wer gegen die Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 der Kommission vom 3. November 2011 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug...
-
GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)
-
BewG (XXXX) §§ 134 bis 136 (weggefallen) (Law)
-
SGB 3 (XXXX) §§ 302 u. 303 (weggefallen) (Law)
-
SGB 7 § 17 Überwachung und Beratung (Law)
...ung und Beratung abstimmen und sich mit deren Wahrnehmung auf einen Unfallversicherungsträger verständigen. (3) Erwachsen dem Unfallversicherungsträger durch Pflichtversäumnis eines Unterneh...