• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-326/16 (Urteil)

  ...89, Koutchoumoff/Kommission, 224/87, EU:C:1989:38, Rn. 7, und vom 10. März 1989, Del Plato/Kommission, 126/87, EU:C:1989:115, Rn. 9). ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-337/16 (Urteil)

  ...alte könnten „dem Zufall oder einem Fall von höherer Gewalt [gleichgestellt werden], so dass den Betroffenen keine Verwirkung wegen Fristablaufs entgegengehalten werden könne“. ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-339/16 (Urteil)

  ...alte könnten „dem Zufall oder einem Fall von höherer Gewalt [gleichgestellt werden], so dass den Betroffenen keine Verwirkung wegen Fristablaufs entgegengehalten werden könne“. ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-338/16 (Urteil)

  ...alte könnten „dem Zufall oder einem Fall von höherer Gewalt [gleichgestellt werden], so dass den Betroffenen keine Verwirkung wegen Fristablaufs entgegengehalten werden könne“. ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-32/17 (Urteil)

  ...als nationale Marke bejaht wird (Urteil vom 16. Juli 2009, American Clothing Associates/HABM und HABM/American Clothing Associates, C‑202/08 P und C‑208/08 P, EU:C:2009:477, Rn. 58, sowie Beschluss vo...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-82/17 (Urteil)

  ...8, Rn. 18, vom 16. Dezember 2010, Fidelio/HABM [Hallux], T‑286/08, EU:T:2010:528, Rn. 37, und vom 15. Juli 2015, Australian Gold/HABM – Effect Management & Holding [HOT], T‑611/13, EU:T:2015:492, ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-343/14 (Urteil)

  ...88 Im vorliegenden Fall steht fest, dass nach Art. 8 Abs. 3 CPI die Eintragung eines Zeichens als nationale italienische Marke verweigert werden muss, wenn der...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-126/13 (Urteil)

  ...all, anders als in den Situationen, zu denen die Rechtsprechung über die Verpflichtung zur Mitteilung (Urteil vom 19. Juni 2009, Qualcomm/Kommission, T‑48/04, Slg, EU:T:2009:212, Rn. 43 bis 58) und di...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-501/13 (Urteil)

  ...altungen für unterhaltende, kulturelle und sportliche Zwecke, Vermietung von Filmen und Tonaufnahmen; Filmproduktion und ‑vorführung; Fotografieren; Unterhaltung; Veranstaltungen innerhalb eines Freiz...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - T-830/16 (Urteil)

  ...85/02, EU:T:2004:189, Rn. 29, und vom 8. September 2010, Wilfer/HABM [Darstellung eines Gitarrenkopfs], T‑458/08, nicht veröffentlicht, EU:T:2010:358, Rn. 72). ...