BinSchUO2008Anh II Anlage K (weggefallen) (Law)

RAG 20 § 8 (Law)

...89) und Artikel 4 § 9 des Gesetzes Nr. 635 zur Einführung des Reichsknappschaftsgesetzes und des Knappschaftsrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes im Saarland vom 18. Juni 1958 (Amtsblatt des Saarl...

SGB 8 § 26 Landesrechtsvorbehalt (Law)

...Kindergartenwesen dem Bildungsbereich zuweisen, bleiben unberührt.

SGB 8 § 20 Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen (Law)

...Kindes zu gewährleisten, 3. Angebote der Förderung des Kindes in Tageseinrichtungen oder in Kindertagespflege nicht ausreichen. ...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K III Anlage I Kapitel VIII (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 21 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap VIII K I Anlage I Kapitel VIII (Law)

...krafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Artikel 2 des Fünften Anpassungsgesetzes-KOV vom 18. Dezember...

EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

EuWO 1988 Anlage 20 (zu § 34 Abs. 6 und 8) (Law)

...keit bekannt gewordenen Angelegenheiten hinwies. III. Der/Die Vorsitzende legte dem Wahlausschuss folgende Wahlvorschläge vor: ...

AtStrlSV § 26 (Law)

...kungen jederzeit unverzüglich erfolgen kann. Bei der Festlegung der Maßnahmen sind die gemäß den Rechtsvorschriften über den Havarie- und Katastrophenschutz erforderlichen Einsatzdokumente auszuarbeit...

AuslSchuldAbkAG § 26 (Law)

...kbarerklärung von Schiedssprüchen über eine Schuld, die vor dem Inkrafttreten des Abkommens in einem Gläubigerstaat ergangen sind (Artikel 17 Abs. 3 Buchstabe a (ii) des Abkommens), sind die §§ 13 bis...

BeamtStG § 26 Dienstunfähigkeit (Law)

...kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraums von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und keine Aussicht besteht, dass innerhalb einer Frist, dere...

ApoG § 26 (Law)

...körperschaften sind; die Apotheken können verpachtet werden; § 9 findet keine Anwendung. (2) Die nach bisherigem Recht erteilten Erlaubnisse zum Betrieb einer Krankenhausapotheke gelten in i...

BetrVG § 26 Vorsitzender (Law)

...klärungen, die dem Betriebsrat gegenüber abzugeben sind, ist der Vorsitzende des Betriebsrats oder im Fall seiner Verhinderung sein Stellvertreter berechtigt.

DWG § 26 Unabhängigkeit (Law)

...keit nicht gehindert oder hierdurch in ihrem Dienst- oder Arbeitsverhältnis benachteiligt werden. Es ist auch unzulässig, sie aus Gründen der Gremienmitgliedschaft zu entlassen oder ihnen zu kündigen....

DGBankSa § 26 (Law)

...ktiengesellschaft zur Einsicht der Aktionäre auszulegen.

ChemG § 26 Bußgeldvorschriften (Law)

...keiten mit Geldbuße geahndet werden können, zu bezeichnen, soweit dies zur Durchführung der Rechtsakte erforderlich ist. (2) Die Ordnungswidrigkeit kan...

BRüG § 26 (Law)

...kerstattungsrechtlicher Anspruch (§§ 1, 3) teilweise auf einen Dritten übergegangen, so kann jeder der Berechtigten den Anspruch im ganzen geltend machen. Der Anspruch kann nur dahin geltend gemacht w...

GmbHG § 26 Nachschusspflicht (Law)

...kann bestimmt werden, daß die Gesellschafter über die Nennbeträge der Geschäftsanteile hinaus die Einforderung von weiteren Einzahlungen (Nachschüssen) beschließen können. (2) Die Einzahlung...

GrdstVG § 26 (Law)

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FinVermV § 26 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...8. entgegen § 17 Absatz 1 eine Zuwendung annimmt oder gewährt, 9. entgegen § 18 Absatz 1 Satz 1, auch in Verb...