TEHG 2011 § 8 Versteigerung von Berechtigungen (Law)

...87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft (ABl. L 302 vom 18.11.2010, S. 1) in der jeweils geltenden Fass...

TEHG 2011 Inhaltsübersicht (Law)

TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)

...8 Absatz 2 Nummer 1 und, soweit diese keine Regelungen treffen, des Anhangs 2 Teil 2 Satz 3 entspricht. Entspricht ein vorgelegter Überwachungsplan nicht diesen Vorgaben, ist der Betreiber verpflichte...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

TEHG 2011 § 17 Emissionshandelsregister (Law)

...87/EG gehalten und übertragen.

TEHG 2011 § 21 Prüfstellen (Law)

...87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 181 vom 12.7.2012, S. 1) in der jeweils geltenden Fassung, 2. zertifizierte Prüfstel...

TEHG 2011 § 27 Befreiung für Kleinemittenten (Law)

...rlage jährlicher Emissionsberichte anordnen. (6) Die Befreiung erlischt, wenn die Anlage in einem Jahr der Handelsperiode 2013 bis 2020 25 000 Tonnen Kohlendioxidäquivalent oder mehr emittie...

TEHG 2011 § 28 Verordnungsermächtigungen (Law)

...8 Unterabsatz 4 bis 6 der Richtlinie 2003/87/EG zusätzliche Mengen von Gutschriften in Berechtigungen umgetauscht werden können, die von den in § 18 Absatz 2 genannten Werten abweichen, ...

TEHG 2011 § 32 Bußgeldvorschriften (Law)

...rlässig begeht. (3) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Genehmigung nach § 4 Absatz 1 Satz...

TEHG 2011 § 36 Übergangsregelung zur Einbeziehung von Polymerisationsanlagen (Law)

...8 bis 2020 abweichend von § 9 Absatz 2 Satz 2 bis zum 31. Oktober 2017 zu stellen. (4) Für Anlagen, die Wärme oder Restgas mit Polymerisationsanlagen austauschen, wird die vorläufige Zuteilu...

TEHG 2011 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

Zweck dieses Gesetzes ist es, für die in Anhang 1 Teil 2 genannten Tätigkeiten, durch die in besonderem Maße Treibhausgase emittiert werden, die Grundlagen für den Handel mit Berechtigungen zur Emissi...

TEHG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Oktober 2003 über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG d...

TEHG 2011 § 4 Emissionsgenehmigung (Law)

...rlagen die Angaben nach Absatz 3 feststellen kann. (2) Der Antragsteller hat dem Genehmigungsantrag insbesondere folgende Angaben beizufügen: 1. ...

TEHG 2011 § 5 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht (Law)

(1) Der Betreiber hat die durch seine Tätigkeit in einem Kalenderjahr verursachten Emissionen nach Maßgabe des Anhangs 2 Teil 2 zu ermitteln und der zuständigen Behörde bis zum 31. März des Folgejahre...

TEHG 2011 § 11 Regelzuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber (Law)

...87/EG bestimmt wird. (2) Das Basisjahr für die Transportleistung ist das Kalenderjahr, das 24 Monate vor Beginn der Handelsperiode endet, auf die sich die Zuteilung bezieht. Für die Handelsp...

TEHG 2011 § 13 Antrag auf Zuteilung aus der Sonderreserve (Law)

...rliegen der in § 12 Absatz 1 aufgeführten Zuteilungsvoraussetzungen nachzuweisen. Ein Antrag nach § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 muss insbesondere jeweils bezogen auf den Zeitraum zwischen dem Basisjah...

TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)

Soweit der Betreiber im Fall der Aufhebung der Zuteilungsentscheidung zur Rückgabe zu viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorsch...

TEHG 2011 § 16 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften (Law)

...87/EG geschlossen wurden, werden von der zuständigen Behörde nach Maßgabe der auf Grundlage von Artikel 25 Absatz 2 der Richtlinie 2003/87/EG erlassenen Vorschriften in Berechtigungen überführt. ...

TEHG 2011 § 18 Umtausch von Emissionsgutschriften in Berechtigungen (Law)

...8 Absatz 1 Nummer 3 auf folgende Höchstmengen beschränkt: 1. für eine Anlage, für die der Anlagenbetreiber in der Handelsperiode 2008 bis 201...

TEHG 2011 § 20 Überwachung (Law)

...rlagen vorzulegen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind. Im Rahmen der Pflichten nach Satz 1 haben die Betreiber Arbeitskräfte sowie Hilfsmittel b...