HGB § 275 Gliederung (Law)

...talgesellschaft üblichen Abschreibungen überschreiten 8. sonstige betriebliche Aufw...

FamFG § 275 Verfahrensfähigkeit (Law)

In Betreuungssachen ist der Betroffene ohne Rücksicht auf seine Geschäftsfähigkeit verfahrensfähig.

SGB 6 § 275 (Law)

(weggefallen)

ZPO § 275 Früher erster Termin (Law)

(1) Zur Vorbereitung des frühen ersten Termins zur mündlichen Verhandlung kann der Vorsitzende oder ein von ihm bestimmtes Mitglied des Prozessgerichts dem Beklagten eine Frist zur schriftlichen Klage...

AktG § 275 Klage auf Nichtigerklärung (Law)

...tals oder über den Gegenstand des Unternehmens oder sind die Bestimmungen der Satzung über den Gegenstand des Unternehmens nichtig, so kann jeder Aktionär und jedes Mitglied des Vorstands und des Aufs...

BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

BGB § 275 Ausschluss der Leistungspflicht (Law)

...80, 283 bis 285, 311a und 326.

LAG § 275 Unterhaltshilfe für Vollwaisen (Law)

(1) Unmittelbar geschädigte Vollwaisen im Sinne des § 265 Abs. 2 erhalten Unterhaltshilfe auf Zeit nach den Vorschriften dieses Abschnitts. An die Stelle des in § 267 Abs. 1 und in § 269 Abs. 1 bestim...

InsO § 275 Mitwirkung des Sachwalters (Law)

(1) Verbindlichkeiten, die nicht zum gewöhnlichen Geschäftsbetrieb gehören, soll der Schuldner nur mit Zustimmung des Sachwalters eingehen. Auch Verbindlichkeiten, die zum gewöhnlichen Geschäftsbetrie...

ÜblG 1 § 8 (Law)

Fürsorgekosten sind die Pflichtleistungen, die im Rahmen der Verordnung über die Fürsorgepflicht in der Fassung vom 20. August 1953 (Bundesgesetzblatt I S. 967), der Reichsgr...

AO 1977 § 275 (weggefallen) (Law)

BesVNG 1 § 8 (Law)

...Tage der Verkündung dieses Gesetzes erlassenen landesrechtlichen Gesetze und Rechtsverordnungen, soweit sie die Besoldung oder die Versorgung zum Gegenstand haben, unverändert fort. (2) Sowe...

SchKiSpVDBest 1 § 8 (Law)

...taltung der Kooperationsbeziehungen zwischen Betrieben und Einrichtungen für die Herstellung, den Transport und den Absatz der Schüler- und Kinderspeisung, ...

StPO § 275 Absetzungsfrist und Form des Urteils (Law)

...Tage gedauert hat, um zwei Wochen, und wenn die Hauptverhandlung länger als zehn Tage gedauert hat, für jeden begonnenen Abschnitt von zehn Hauptverhandlungstagen um weitere zwei Wochen. Nach Ablauf d...

StGB § 275 Vorbereitung der Fälschung von amtlichen Ausweisen (Law)

...Tat geeignet sind, 2. Papier, das einer solchen Papierart gleicht oder zum Verwechseln ähnlich ist, die zur Herstellung von ...

BImSchV 39 Anlage 8 (zu § 18) (Law)

...Tankstellen usw.; Standorte mit guter Durchmischung der Umgebungsluft; Standorte wie...

TierSeuchSchBMV Anlage 8 (zu § 18) (Law)

...tag, Rasse und Identität des Spendertieres sowie, bei Bedarf in codierter Form, den Namen und die Veterinärkontrollnummer der Besamungsstation unter Voranstellung des Namens des Mitgliedstaates ...

SGB 5 § 275 Begutachtung und Beratung (Law)

...tachten fertigen. Die hierdurch entstehenden Kosten sind von der Behörde, die den Auftrag erteilt hat, zu erstatten. § 281 Absatz 1a Satz 2 gilt entsprechend. Der Medizinische Dienst des Spitzenverban...

UmwG 1995 § 275 Beschluß der Mitgliederversammlung (Law)

...Tages vor der Mitgliederversammlung wenigstens hundert Mitglieder, bei Vereinen mit weniger als tausend Mitgliedern ein Zehntel der Mitglieder, durch eingeschriebenen Brief Widerspruch gegen den Formw...

SGB 8 § 18 Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts (Law)

...84 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Sie sollen darin unterstützt werden, dass die Personen, die nach Maßgabe der §§ 1684, 1685 und 1686a des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum Umgang mit ihnen berecht...