• SGB 9 § 14 Zuständigkeitsklärung (Law)

  ...stungsgesetz für die Leistung zuständig ist; bei den Krankenkassen umfasst die Prüfung auch die Leistungspflicht nach § 40 Abs. 4 des Fünften Buches. Stellt er bei der Prüfung fest, dass er für die Le...

• SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

  ...ssituation, das Alter, das Geschlecht, die Familie sowie die religiösen und weltanschaulichen Bedürfnisse der Leistungsberechtigten Rücksicht genommen; im Übrigen gilt § 33 des Ersten Buches. Den beso...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...spruchsausschuss bei dem Integrationsamt ................. § 119 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit ........

• SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

  ...stungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, 3. unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, ...

• SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

  ...stungsberechtigte dem Rehabilitationsträger eine angemessene Frist setzen und dabei erklären, dass sie sich nach Ablauf der Frist die erforderliche Leistung selbst beschaffen. Beschaffen sich Leistung...

• SGB 9 § 23 Servicestellen (Law)

  ...stehender Strukturen sicher, dass in allen Landkreisen und kreisfreien Städten gemeinsame Servicestellen bestehen. Gemeinsame Servicestellen können für mehrere kleine Landkreise oder kreisfreie Städte...

• SGB 9 § 24 Bericht (Law)

  ...sicherung über ihre Spitzenverbände, teilen der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation im Abstand von drei Jahren, erstmals im Jahre 2004, ihre Erfahrungen über die Einrichtung der gemeinsamen S...

• SGB 9 § 28 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)

  ...stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das Erwerbsleben eingegliedert werden, sollen die medizinischen und die sie ergänzenden Leistungen entsprechend dieser Ziels...

• SGB 9 § 31 Hilfsmittel (Law)

  ...stungsempfänger ein geeignetes Hilfsmittel in einer aufwendigeren Ausführung als notwendig, tragen sie die Mehrkosten selbst. (4) Hilfsmittel können auch leihweise überlassen werden. In dies...

• SGB 9 § 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...Sicherheit auf dem Weg vom und zum Arbeitsplatz und am Arbeitsplatz erforderlich sind, es sei denn, dass eine Verpflichtung des Arbeitgebers besteht oder solche Leistungen als medizinische Leistung er...

• SGB 9 § 37 Dauer von Leistungen (Law)

  ...s sei denn, dass das Teilhabeziel nur über eine länger dauernde Leistung erreicht werden kann oder die Eingliederungsaussichten nur durch eine länger dauernde Leistung wesentlich verbessert werden. ...

• SGB 9 § 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)

  ...schen (§ 136) werden erbracht, um die Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit der behinderten Menschen zu erhalten, zu entwickeln, zu verbessern oder wiederherzustellen, die Persönlichkeit dieser Menschen we...

• SGB 9 § 43 Arbeitsförderungsgeld (Law)

  ...sten im Arbeitsbereich der Werkstatt gemäß § 41 Abs. 3 des Bundessozialhilfegesetzes in der ab 1. August 1996 geltenden Fassung oder gemäß § 41 Abs. 3 können auf die Zahlung des Arbeitsförderungsgelde...

• SGB 9 § 45 Leistungen zum Lebensunterhalt (Law)

  ...sopferfürsorge leisten in den Fällen des § 27d Abs. 1 Nr. 3 des Bundesversorgungsgesetzes ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt nach § 27a des Bundesversorgungsgesetzes. (7) (weggefallen) ...

• SGB 9 § 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds (Law)

  ...sträger jeweils geltende Beitragsbemessungsgrenze. Bei der Berechnung des Regelentgelts und des Nettoarbeitsentgelts werden die für die jeweilige Beitragsbemessung und Beitragstragung geltenden Besond...

• SGB 9 § 47 Berechnung des Regelentgelts (Law)

  ...sträger jeweils geltenden Leistungs- oder Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt, in der Rentenversicherung bis zur Höhe des der Beitragsbemessung zugrunde liegenden Entgelts. (5) Für Leist...

• SGB 9 § 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage (Law)

  ...se Leistungen ergänzenden Leistung zum Lebensunterhalt von dem bisher zugrunde gelegten Arbeitsentgelt ausgegangen; es gilt die für den Rehabilitationsträger jeweils geltende Beitragsbemessungsgrenze....

• SGB 9 § 56 Heilpädagogische Leistungen (Law)

  ...seitigt oder gemildert werden können. Sie werden immer an schwerstbehinderte und schwerstmehrfachbehinderte Kinder, die noch nicht eingeschult s...

• SGB 9 § 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen (Law)

  ...sforschung und als forschungsbegleitender Ausschuss die Unterstützung des Ministeriums bei der Festlegung von Fragestellungen und Kriterien. Das Bundesministeri...

• SGB 9 § 67 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...s Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates weitere Vorschriften über die Geschäftsführung und das Verfahren des Beirats nach § 65 erlassen. ...