-
SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
(1) Die Sozialhilfe, mit Ausnahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, ...
-
SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
...sbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalts bei der Hilfe zum Lebensunterhalt. (2) Wünschen der Leistungsb...
-
SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)
...sberechtigten Personen sowie gegebenenfalls Wege zur Überwindung der Notlage und zu gebotenen Möglichkeiten der aktiven Teilnahme in der Gemeinschaft gemeinsam festgelegt und die Leistungsabsprache un...
-
SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...sberechtigung und -umfang § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung § 39...
-
SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)
...sberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsberechtigten und die Träger der Sozialhilfe im Rahmen ihrer Rechte und Pflichten zusammenzuwirken. ...
-
SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...sbar ist und zugleich nachgewiesen wird, dass eine Rückkehr in das Inland aus folgenden Gründen nicht möglich ist: 1. Pflege und Erziehung ei...
-
SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...sbare Abweichungen in den Verbrauchsausgaben berücksichtigen. § 28 Absatz 4 Satz 4 und 5 gilt für die Festsetzung der Regelsätze nach Satz 1 entsprechend. (4) Werden die Regelsätze nach den ...
-
SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...sberechtigte Aufwendungen zur Erlangung eines Anspruchs auf ein angemessenes Sterbegeld vor Beginn der Leistungsberechtigung nach, so werden diese in angemessener Höhe als Bedarf anerkannt, soweit sie...
-
SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...9 Absatz 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein, teilt das Gericht dem zuständigen örtlichen Träger der Sozialhilfe oder der Stelle, die von ihm zur Wahrnehmung der in Absatz 1 bestimmten Aufgaben beauftr...
-
SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...sbesondere Einnahmen aus Aufwendungen, Kostenersatz und Ersatzansprüchen nach dem Dreizehnten Kapitel, soweit diese auf Geldleistungen nach diesem Kapitel entfallen, aus dem Übergang von Ansprüchen na...
-
SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
Bei Schwangerschaft und Mutterschaft werden 1. ärztliche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, ...
-
SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
Hilfe in einer den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.
-
SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)
...sbesondere mit dem behandelnden Arzt, dem Gesundheitsamt, dem Landesarzt, dem Jugendamt und den Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit, zusammen.
-
SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)
...sbedarf abzuklären und die für die Leistungen der Eingliederungshilfe notwendige Vorbereitung abzustimmen und 3. die Unterla...
-
SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)
Personen, die pflegebedürftig im Sinne des § 61a sind, haben Anspruch auf Hilfe zur Pflege, soweit ihnen und ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern nicht zuzumuten ist, dass sie d...
-
SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)
...90 Gesamtpunkte), 5. Pflegegrad 5: schwerste Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder Fähigkeiten mit besonderen Anforderungen an die pfl...
-
SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)
Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, soweit die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sicherg...
-
SGB 12 § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)
...90 Absatz 3 Satz 2 als angemessen, sofern dieser Betrag ganz oder überwiegend als Einkommen aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit der Leistungsberechtigten während des Leistungsbezugs erw...
-
SGB 12 § 71 Altenhilfe (Law)
...sbesondere in Betracht: 1. Leistungen zu einer Betätigung und zum gesellschaftlichen Engagement, wenn sie vom alten Menschen gewünscht wird, ...
-
SGB 12 § 76 Inhalt der Vereinbarungen (Law)
...sbetrag). Förderungen aus öffentlichen Mitteln sind anzurechnen. Die Maßnahmepauschale ist nach Gruppen für Leistungsberechtigte mit vergleichbarem Bedarf sowie bei Leistungen der häuslichen Pflegehil...