• SGB 9 § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ungen nach § 13 oder ändern sie unzureichend gewordene Empfehlungen nicht innerhalb dieser Frist, kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Regelungen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung de...

• SGB 9 § 7 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

  ...ungen zur Teilhabe, soweit sich aus den für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen nichts Abweichendes ergibt. Die Zuständigkeit und die Voraussetzungen für die Leistungen zu...

• SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

  ...ung über die Leistungen und bei der Ausführung der Leistungen zur Teilhabe wird berechtigten Wünschen der Leistungsberechtigten entsprochen. Dabei wird auch auf die persönliche Lebenssituation, das Al...

• SGB 9 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ung, Mitwirkung, Frauenbeauftragte ...................... § 139 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe ...........

• SGB 9 § 5 Leistungsgruppen (Law)

  ...ungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, 3. unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, ...

• SGB 9 § 15 Erstattung selbstbeschaffter Leistungen (Law)

  ...unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zur Erstattung der Aufwendungen verpflichtet. Die Erstattungspflicht besteht auch, wenn der Rehabilitationsträger eine unaufschieb...

• SGB 9 § 23 Servicestellen (Law)

  ...ung und Unterstützung behinderter und von Behinderung bedrohter Menschen gewährleistet ist. In den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg werden die Servicestellen entsprechend dem besonderen Verwaltungsa...

• SGB 9 § 24 Bericht (Law)

  ...ungen über die Einrichtung der gemeinsamen Servicestellen, die Durchführung und Erfüllung ihrer Aufgaben, die Einhaltung des Datenschutzes und mögliche Verbesserungen mit. Personenbezogene Daten werde...

• SGB 9 § 28 Stufenweise Wiedereingliederung (Law)

  ...unfähige Leistungsberechtigte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und können sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wie...

• SGB 9 § 31 Hilfsmittel (Law)

  ...uch umfasst auch die notwendige Änderung, Instandhaltung, Ersatzbeschaffung sowie die Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. Der Rehabilitationsträger soll 1. ...

• SGB 9 § 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...Unterkunft und Verpflegung, wenn für die Ausführung einer Leistung eine Unterbringung außerhalb des eigenen oder des elterlichen Haushalts wegen Art oder Schwere der Behinderung oder zur Sicherung des...

• SGB 9 § 37 Dauer von Leistungen (Law)

  ...uern, es sei denn, dass das Teilhabeziel nur über eine länger dauernde Leistung erreicht werden kann oder die Eingliederungsaussichten nur durch eine länger dauernde Leistung wesentlich verbessert wer...

• SGB 9 § 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)

  ...ungs- oder Erwerbsfähigkeit der behinderten Menschen zu erhalten, zu entwickeln, zu verbessern oder wiederherzustellen, die Persönlichkeit dieser Menschen weiterzuentwickeln und ihre Beschäftigung zu ...

• SGB 9 § 43 Arbeitsförderungsgeld (Law)

  ...und 351 Euro. Erhöhungen der Arbeitsentgelte auf Grund der Zuordnung der Kosten im Arbeitsbereich der Werkstatt gemäß § 41 Abs. 3 des Bundessozialhilfegesetzes in der ab 1. August 1996 geltenden Fassu...

• SGB 9 § 45 Leistungen zum Lebensunterhalt (Law)

  ...usführung von Leistungen zur erstmaligen beruflichen Ausbildung behinderter Menschen, berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen und Leistungen zur individuellen betrieblichen Qualifizierung im Rahmen Unt...

• SGB 9 § 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds (Law)

  ...und keinen Anspruch auf Leistungen aus der Pflegeversicherung haben, 75 vom Hundert; Gleiches gilt für Leistungsempfänger, die ein Stiefkind (§ 56 Absatz 2 Nummer 1 des Ersten Buches) in ihren Haushal...

• SGB 9 § 47 Berechnung des Regelentgelts (Law)

  ...ung fällig wird (Wertguthaben nach § 7b des Vierten Buches), ist für die Berechnung des Regelentgelts das im Bemessungszeitraum der Beitragsberechnung zugrunde liegende und um einmalig gezahltes Arbei...

• SGB 9 § 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage (Law)

  ...ung zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben ausgeführt, so wird bei der Berechnung der diese Leistungen ergänzenden Leistung zum Lebensunterhalt von dem bisher zugrunde gele...

• SGB 9 § 56 Heilpädagogische Leistungen (Law)

  ...ult sind, erbracht. (2) In Verbindung mit Leistungen zur Früherkennung und Frühförderung (§ 30) und schulvorbereitenden Maßnahmen der Schulträger werden heilpädagogische Leistunge...

• SGB 9 § 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen (Law)

  ...ung und Koordinierung von Maßnahmen zur Evaluierung der in diesem Buch getroffenen Regelungen im Rahmen der Rehabilitationsforschung und als forschungsbegleitender Ausschuss die Unterstützung des Mini...