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SGB 12 § 92 Anrechnung bei behinderten Menschen (Law)
...ie Leistungen hierfür auch dann in vollem Umfang zu erbringen, wenn den in § 19 Abs. 3 genannten Personen die Aufbringung der Mittel zu einem Teil zuzumuten ist. In Höhe dieses Teils haben sie zu den ...
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SGB 12 § 5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege (Law)
...ie achten dabei deren Selbständigkeit in Zielsetzung und Durchführung ihrer Aufgaben. (3) Die Zusammenarbeit soll darauf gerichtet sein, dass sich die Sozialhilfe und die Tätigkeit der freie...
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SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)
Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur ...
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SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)
...ie Leistungsabsprache einzubeziehen. Sind Leistungen im Hinblick auf die sie tragenden Ziele zu überprüfen, kann dies in der Leistungsabsprache näher festgelegt werden. Die Leistungsabsprache soll reg...
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SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...ierter Abschnitt Einschränkung der Anrechnung § 92 ...
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SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)
...ie Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Lei...
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SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
...ie sich auf die Gestaltung der Leistung richten, soll entsprochen werden, soweit sie angemessen sind. Wünschen der Leistungsberechtigten, den Bedarf stationär oder teilstationär zu decken, soll nur en...
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SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...ie Voraussetzungen für die Leistung vorliegen. (2) Wird einem nicht zuständigen Träger der Sozialhilfe oder einer nicht zuständigen Gemeinde im Einzelfall bekannt, dass Sozialhilfe beanspruc...
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SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...ie Leistungen sind abweichend von § 18 zu beantragen. Für die Leistungen zuständig ist der überörtliche Träger der Sozialhilfe, in dessen Bereich die antragstellende Person geboren ist. Liegt der Gebu...
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SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...ie können die Ermächtigung für die Neufestsetzung nach Satz 1 auf die zuständigen Landesministerien übertragen. Für die abweichende Neufestsetzung sind anstelle der bundesdurchschnittlichen Regelbedar...
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SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...ie Voraussetzungen eines Anspruchs auf eine angemessene Alterssicherung zu erfüllen, können die erforderlichen Aufwendungen als Bedarf berücksichtigt werden, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2 Nummer...
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SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...ie Namen und die Anschriften der Parteien, 3. die Höhe der monatlich zu entrichtenden Miete, 4. ...
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SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...ie Länder gewährleisten die Prüfung, dass die Ausgaben für Geldleistungen der für die Ausführung des Gesetzes nach diesem Kapitel zuständigen Träger begründet und belegt sind und den Grundsätzen für W...
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SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...ie die angemessenen Aufwendungen der Pflegeperson geleistet.
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SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
Hilfe in einer den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.
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SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)
(1) Der Träger der Sozialhilfe stellt so frühzeitig wie möglich einen Gesamtplan zur Durchführung der einzelnen Leistungen auf. (2) Bei der Aufstellung des Gesamtplans und der Durchführung d...
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SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)
...ie für die Leistungen der Eingliederungshilfe notwendige Vorbereitung abzustimmen und 3. die Unterlagen auszuwerten und sie ...
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SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)
...ie pflegebedürftig im Sinne des § 61a sind, haben Anspruch auf Hilfe zur Pflege, soweit ihnen und ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern nicht zuzumuten ist, dass sie die für die ...
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SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)
...ie pflegerische Versorgung (ab 90 bis 100 Gesamtpunkte). (2) Pflegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen, die einen spezifischen, außergewöh...
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SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)
...ie häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann oder die teilstationäre Pflege zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. Der Anspruch umfasst auc...