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SGB 12 § 55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen (Law)
...fe für behinderte Menschen in einer vollstationären Einrichtung der Hilfe für behinderte Menschen im Sinne des § 43a des Elften Buches erbracht, umfasst die Leistung auch die Pflegeleistungen in der E...
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SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)
...ft gemeinsam festgelegt und die Leistungsabsprache unterzeichnet werden. Soweit es auf Grund bestimmbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu erstellen und in die Leistungsabsprache einzub...
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SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)
...fen für Unterkunft und Heizung § 134 Übergangsregelung für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufe 6 ...
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SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)
...fgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig ...
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SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
...falles, insbesondere nach der Art des Bedarfs, den örtlichen Verhältnissen, den eigenen Kräften und Mitteln der Person oder des Haushalts bei der Hilfe zum Lebensunterhalt. (2) Wünschen der ...
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SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...fe oder einer nicht zuständigen Gemeinde im Einzelfall bekannt, dass Sozialhilfe beansprucht wird, so sind die darüber bekannten Umstände dem zuständigen Träger der Sozialhilfe oder der von ihm beauft...
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SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...fristige stationäre Betreuung in einer Einrichtung oder Schwere der Pflegebedürftigkeit oder 3. hoheitliche Gewalt. ...
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SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...für die Neufestsetzung nach Satz 1 auf die zuständigen Landesministerien übertragen. Für die abweichende Neufestsetzung sind anstelle der bundesdurchschnittlichen Regelbedarfsstufen, die sich nach § 2...
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SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...f eine angemessene Alterssicherung zu erfüllen, können die erforderlichen Aufwendungen als Bedarf berücksichtigt werden, soweit sie nicht nach § 82 Absatz 2 Nummer 2 und 3 vom Einkommen abgesetzt werd...
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SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...ft offensichtlich nicht auf Zahlungsunfähigkeit des Mieters beruht. Die übermittelten Daten dürfen auch für entsprechende Zwecke der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz verwendet werd...
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SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...fzeitraum 15. März bis 14. Mai des Folgejahres abzurufen. Der Abruf für Nettoausgaben aus Vorjahren, für die bereits ein Jahresnachweis vorliegt, ist in den darauf folgenden Jahren nach Maßgabe des Ab...
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SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...flege in einer stationären Einrichtung und 4. häusliche Pflege nach den §§ 64c und 64f sowie die angemessenen Aufwendungen der Pflegeperson ...
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SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
...fe in einer den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.
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SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)
...fe stellt so frühzeitig wie möglich einen Gesamtplan zur Durchführung der einzelnen Leistungen auf. (2) Bei der Aufstellung des Gesamtplans und der Durchführung der Leistungen wirkt der Träg...
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SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)
...fe im Benehmen mit dem behandelnden Arzt auch während und nach der Durchführung von Heilmaßnahmen und Leistungen der Eingliederungshilfe zu beraten; die Beratung ist mit Zustimmung des behinderten Men...
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SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)
...flegebedürftig im Sinne des § 61a sind, haben Anspruch auf Hilfe zur Pflege, soweit ihnen und ihren nicht getrennt lebenden Ehegatten oder Lebenspartnern nicht zuzumuten ist, dass sie die für die Hilf...
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SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)
...flegebedürftige mit besonderen Bedarfskonstellationen, die einen spezifischen, außergewöhnlich hohen Hilfebedarf mit besonderen Anforderungen an die pflegerische Versorgung aufweisen, können aus pfleg...
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SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)
...flegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege, soweit die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sicherge...
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SGB 12 § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)
Für Personen, die Leistungen nach diesem Kapitel erhalten, gilt ein zusätzlicher Betrag von bis zu 25 000 Euro für die Lebensführung und die Alterssicherung im Sinne von § 90 Absatz 3 Satz 2 als angem...
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SGB 12 § 71 Altenhilfe (Law)
...feld von Pflege, insbesondere in allen Fragen des Angebots an Wohnformen bei Unterstützungs-, Betreuungs- oder Pflegebedarf sowie an Diensten, die Betreuung oder Pflege leisten, ...