• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 9/10 R (Urteil)

  ...ie gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des freiwilligen Mitglieds berücksichtigte (Abs 1 Satz 2). Die Satzung musste mindestens die Einnahmen des freiwilligen Mitglieds berücksichtigen, die bei...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 165/12 B (Urteil)

  ...ibt ein nach dieser Rechtslage gebotener Hinweis, so tritt ein in der eigenen Sphäre des Berechtigten liegendes zusätzliches Verschulden bei Prüfung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hinter da...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 99/11 R (Urteil)

  ...ie in absehbarer Zeit kein Käufer zu finden sein wird, etwa weil Gegenstände dieser Art nicht (mehr) marktgängig sind oder weil sie - wie beispielsweise Grundstücke in Folge sinkender Immobilienpreise...

• Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 3/14 R (Urteil)

  ...ie durch die Entscheidung, das eigene Kind in einem Maße zu betreuen, das über das hinaus geht, was bei voller Erwerbstätigkeit möglich ist, im Hinblick auf ihre individuelle wirtschaftliche Situation...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 6/15 R (Urteil)

  ...ie Leistungsfähigkeit des freiwilligen Mitglieds bestimmen. Schließlich ist es mit dem Ziel des § 240 Abs 4 S 1 SGB V, eine angemessene Leistungs- und Beitragsäquivalenz in der freiwilligen Versicheru...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 89/12 R (Urteil)

  ...is gerecht. Die Revision sei zuzulassen. Klärungsbedürftig sei, ob eine einmalige Einnahme auch dann weiterhin als Einkommen zu berücksichtigen sei, wenn die Hilfebedürftigkeit für einen Monat nur weg...