-
Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 14/16 R (Urteil)
...il er von einem Träger der RV Leistungen zur medizinischen Rehabilitation erhält. Als Rechtsfolge erbringt in einem derartigen Fall der Grundsicherungsträger für den RV-Träger die "bisherigen Lei...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 15/15 R (Urteil)
...itarbeiter in der Vertriebsdirektion (VTD) H. beschäftigt. Für die Außendienstmitarbeiter der VTD führte die Arbeitgeberin am 6.9.2006, dem sog "Tag des Vertriebs", ein Fahrsicherheitstraini...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 33/16 R (Urteil)
...ier vor. Die ursprüngliche Honorarbewilligung war teilweise rechtswidrig, soweit die Beklagte vertragsärztliches Honorar auch für Leistungen gewährte, welche die Klägerin durch ihr Mitglied Dr. K. für...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (2. Senat) - B 2 U 10/13 R (Urteil)
...rei, sofern die Hochschule den Teilnehmerkreis nicht ihrerseits konkreter eingrenzt. Studierende sind deshalb in der Regel auch versichert, wenn sie andere Hochschuleinrichtungen wie Universitätsbibli...
-
Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 9/13 R (Urteil)
...rrechtlichen Vertrag. Diese steuerrechtliche Befreiung diene der Gewährleistung einer effektiver Erfüllung der Aufgaben der internationalen Organisationen. Die Grundsätze der Völkerrechtsfreundlichkei...