• SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)

  ...rsorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmitteln, 3. Pflege in einer stationären Einrichtung und 4. ...

• SGB 12 § 12 Leistungsabsprache (Law)

  ...immbarer Bedarfe erforderlich ist, ist ein Förderplan zu erstellen und in die Leistungsabsprache einzubeziehen. Sind Leistungen im Hinblick auf die sie tragenden Ziele zu überprüfen, kann dies in der ...

• SGB 12 Inhaltsverzeichnis (Law)

  ...rüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften § 115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise...

• SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

  ...ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsberechtigten und die Träger der Sozialhilfe im Rahmen ihrer R...

• SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

  ...r entsprochen werden, wenn dies nach der Besonderheit des Einzelfalles erforderlich ist, weil anders der Bedarf nicht oder nicht ausreichend gedeckt werden kann und wenn mit der Einrichtung Vereinbaru...

• SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

  ...r die Leistung vorliegen. (2) Wird einem nicht zuständigen Träger der Sozialhilfe oder einer nicht zuständigen Gemeinde im Einzelfall bekannt, dass Sozialhilfe beansprucht wird, so sind die ...

• SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

  ...ig ist der überörtliche Träger der Sozialhilfe, in dessen Bereich die antragstellende Person geboren ist. Liegt der Geburtsort im Ausland oder ist er nicht zu ermitteln, wird der örtlich zuständige Tr...

• SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

  ...ine Neuermittlung der Regelbedarfe nach § 28 erfolgt, jeweils zum 1. Januar durch Rechtsverordnung der Länder mit der Veränderungsrate der Regelbedarfe fortzuschreiben, die sich nach der Rechtsverordn...

• SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)

  ...iträge für eine eigene kapitalgedeckte Altersvorsorge in Form einer lebenslangen Leibrente, wenn der Vertrag nur die Zahlung einer monatlichen auf das Leben des Steuerpflichtigen bezogenen lebenslange...

• SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)

  ...r übernommen werden, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist ...

• SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)

  ...r erbracht, sind die entsprechenden Nettoausgaben im Abrufzeitraum 15. März bis 14. Mai des Folgejahres abzurufen. Der Abruf für Nettoausgaben aus Vorjahren, für die bereits ein Jahresnachweis vorlieg...

• SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)

  ...ilfe in einer den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.

• SGB 12 § 58 Gesamtplan (Law)

  ...rühzeitig wie möglich einen Gesamtplan zur Durchführung der einzelnen Leistungen auf. (2) Bei der Aufstellung des Gesamtplans und der Durchführung der Leistungen wirkt der Träger der Sozialh...

• SGB 12 § 59 Aufgaben des Gesundheitsamtes (Law)

  ...ie zur Planung der erforderlichen Einrichtungen und zur weiteren wissenschaftlichen Auswertung nach näherer Bestimmung der zuständigen obersten Landesbehörde weiterzuleiten. Bei der Weiterleitung der ...

• SGB 12 § 61 Leistungsberechtigte (Law)

  ...rschriften des Elften Kapitels aufbringen. Sind die Personen minderjährig und unverheiratet, so sind auch das Einkommen und das Vermögen ihrer Eltern oder eines Elternteils zu berücksichtigen. ...

• SGB 12 § 61b Pflegegrade (Law)

  ...r Pflege sind pflegebedürftige Personen entsprechend den im Begutachtungsverfahren nach § 62 ermittelten Gesamtpunkten in einen der Schwere der Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkei...

• SGB 12 § 64g Teilstationäre Pflege (Law)

  ...r die teilstationäre Pflege zur Ergänzung oder Stärkung der häuslichen Pflege erforderlich ist. Der Anspruch umfasst auch die notwendige Beförderung des Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtu...

• SGB 12 § 66a Sonderregelungen zum Einsatz von Vermögen (Law)

  ...rn dieser Betrag ganz oder überwiegend als Einkommen aus selbständiger und nichtselbständiger Tätigkeit der Leistungsberechtigten während des Leistungsbezugs erworben wird; § 90 Absatz 3 Satz 1 bleibt...

• SGB 12 § 71 Altenhilfe (Law)

  ...r örtlichen Altenhilfe und der kommunalen Infrastruktur zur Vermeidung sowie Verringerung der Pflegebedürftigkeit und zur Inanspruchnahme der Leistungen der Eingliederungshilfe zu verzahnen. Die Ergeb...

• SGB 12 § 76 Inhalt der Vereinbarungen (Law)

  ...ie Träger der Sozialhilfe vereinbaren mit dem Träger der Einrichtung Grundsätze und Maßstäbe für die Wirtschaftlichkeit und die Qualitätssicherung der Leistungen sowie für den Inhalt und das Verfahren...