• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 A 1/12 R (Urteil)

  ...ind diese auszugleichen. Den übrigen Beschäftigten ist bei dem Landesverband der IKKn oder einer anderen IKK eine Stellung anzubieten, die ihnen unter Berücksichtigung ihrer Fähigkeiten und bisherigen...

• Vorlagebeschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 3/17 R (Urteil)

  ...ie Revisions(begründungs)schrift muss hierzu nicht unbedingt einen förmlichen Antrag enthalten. Vielmehr genügt es, wenn sich aus der Revisionsbegründung eindeutig ergibt, inwieweit sich der Revisions...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 90/12 B (Urteil)

  ...ie eine Rechtsfrage aufwirft, die - über den Einzelfall hinaus - aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts einer Klärung durch das Revisionsgericht bedürftig und fähig ist. Ein Bes...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1/3 KR 22/08 R (Urteil)

  ...ie ausführlich geltend gemacht wird - die Aussagekraft medizinischer Studien und die Beweiskraft von Statistiken; unter medizintheoretischen und biomathematisch-statistischen Gesichtspunkten sei prakt...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 97/15 B (Urteil)

  ...ist aber schon deshalb nicht nachvollziehbar, weil die Rechtsfrage von einem unstreitigen (medizinischen) Sachverhalt ausgeht. Dass eine medizinische Diagnose im Streit ist, behauptet die Klägerin nic...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 16/12 R (Urteil)

  ...icht in der KVdL versicherungspflichtig. Sie sei nicht iS von § 5 Abs 5 SGB V als landwirtschaftliche Unternehmerin hauptberuflich selbstständig tätig, weil diese Tätigkeit weder in Bezug auf die wirt...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 4/11 R (Urteil)

  ...ige zusammen mit dem Beschäftigten in einem Vertrag einheitlich versichert sei. Eine Familienversicherung der Beigeladenen sei ausgeschlossen, weil sie - auch nach 2009 - freiwillig in der GKV versich...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 6/11 R (Urteil)

  ...iwillig versichert. Die Versicherte litt an einem Sigmakarzinom, das sie im Juli 2003 operieren ließ. Kontrolluntersuchungen im Mai und Juni 2005 zeigten einen hepatischen und lymphatischen Progress d...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 27/12 R (Urteil)

  ...icht schließlich auch nicht, dass die Leistung nur an diejenigen Berechtigten nach § 17 Abs 1 StrRehaG gezahlt wird, die in ihrer wirtschaftlichen Lage besonders beeinträchtigt sind (weil ihr Einkomme...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 2/10 B (Urteil)

  ...inmedizin seien in der Regel nicht qualifiziert, die Verhandlungsfähigkeit fachgerecht zu beurteilen, zumal wenn - wie hier - die psychische Fähigkeit zur Sitzungsteilnahme in anwaltlicher Begleitung ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 2/14 R (Urteil)

  ...ich sei. Eine Gleichstellung mit behinderten Menschen, die ein Regelbeispiel erfüllen, komme nicht in Betracht, weil hierdurch eine zeitliche Reduzierung der Dauerhaftigkeit der Einschränkung der Fort...

• Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 22/11 R (Urteil)

  ...ig, weil die Opferpension die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Klägerin iS von § 240 Abs 1 S 2 SGB V mitbestimme. Auch die Rechtsprechung des BSG stehe einer Einbeziehung dieser Leistung in die ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (3. Senat) - B 3 KS 7/13 R (Urteil)

  ...ivilrechtlich organisierte Vereine finanzieren sich in erster Linie durch die Beiträge ihrer Mitglieder. Auch die Finanzausstattung des Klägers besteht aus den Beiträgen seiner Mitglieder. Soweit eine...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 27/11 R (Urteil)

  ...ind an dem streitigen Rechtsverhältnis Dritte derart beteiligt, dass die Entscheidung auch ihnen gegenüber nur einheitlich ergehen kann, wird eine einheitliche Sachentscheidung im Sozialrechtsstreit i...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (Großer Senat) - GS 1/17 (Urteil)

  ...ibt, ist das auf die Lösung eines Konfliktes allein zwischen zwei Senaten zugeschnittene Divergenzverfahren nicht hinreichend geeignet, die im Interesse der Rechtssicherheit dringend gebotene Klärung ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (9. Senat) - B 9 SB 81/13 B (Urteil)

  ...insichtlich des zuletzt beschriebenen Personenkreises setzt sich die Klägerin mit der Klärungsfähigkeit schon deshalb nicht auseinander, weil sie nicht darlegt, ob und inwieweit die Dauer des Aufentha...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 17/11 R (Urteil)

  ...ie Klägerin, ihr eine Klimaheiltherapie nach Prof Dr Schallreuter vom 24.5. bis 14.6.2006 als stationäre Leistung zur medizinischen Rehabilitation (Reha) zu gewähren. Die ua in Greifswald praktizieren...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 18/11 R (Urteil)

  ...in zugesichert, dass ihr durch den vorzeitigen Antritt der Maßnahme keine Nachteile entstünden. Die Beklagte habe mit der zweimaligen Finanzierung einer Klimaheiltherapie in der Vergangenheit einen Ve...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 30/15 R (Urteil)

  ...ibungspflichtigen Arzneimitteln an der Regelsetzung Beteiligte und Unbeteiligte trifft, ist insgesamt gering. Nichtärztliche Leistungserbringer in einem weiteren Sinne sind durch die Richtlinie nicht ...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 19/14 R (Urteil)

  ...ie Klägerin war eine leistungsberechtigte Person nach § 7 SGB II, wie sich aus ihrem Alter von 29 bzw 30 Jahren in der strittigen Zeit, ihrer Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit sowie gewöhnlichem...