• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 136/13 (Urteil)

  ...iläufig durchblättern und die Werbeanzeigen lediglich flüchtig wahrnehmen. Soweit die Revision von einer anderen Sichtweise des Verbrauchers ausgeht, ersetzt sie in revisionsrechtlich unzulässiger Wei...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 2/16 (Urteil)

  ...ials. Die Lichtdurchlässigkeit der unteren Seite sei technisch bedingt und könne im vorliegenden Zusammenhang keine Berücksichtigung finden. Die wettbewerbliche Eigenart sei im Ergebnis durchschnittli...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 78/16 (Urteil)

  ...ige "Mogelpackungen" in der Branche nicht üblich seien, versucht sie lediglich in revisionsrechtlich unzulässiger Weise, ihre eigene Sicht der Dinge an die Stelle der tatrichterlichen Würdig...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 34/12 (Urteil)

  ...irekten Ansprache in der Zweiten Person Singular, einfache kindgerechte Sprache einschließlich kindertypischer Begrifflichkeiten). Mit der gegenteiligen Würdigung versucht die Beklagte lediglich, die ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZR 59/14 (Urteil)

  ...ie verhindern soll, dass dieser einseitig in seiner Entschließungsfreiheit beschnitten wird. Eine solche einseitige Beschränkung der Entschließungsfreiheit kann sich nicht nur unmittelbar durch die Ve...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 197/15 (Urteil)

  ...ie Spitze - sichtbar blieben. Damit ist seine Überlegung nicht in Einklang zu bringen, die angesprochenen Verkehrskreise richteten ihre Kaufentscheidung an einer einheitlichen Gesamtästhetik des Boden...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 219/13 (Urteil)

  ...ine Arbeit im Wettbewerb kritisch gewürdigt wird. Soweit die Kritik geeignet ist, Unklarheiten aufzuzeigen, hat die angesprochene Fachöffentlichkeit ein Interesse, hierauf deutlich hingewiesen zu werd...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 15/14 (Urteil)

  ...i die Ähnlichkeit in klanglicher Hinsicht. Beide Zeichen bestünden aus drei Silben, von denen die ersten und die zweiten in jeder Hinsicht identisch und die dritten phonetisch hochgradig ähnlich seien...

• Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (3. Senat) - 3 B 62/12 (Urteil)

  ...idrige Werbung; die Bezeichnung sei irreführend, weil bei Patienten der falsche Eindruck entstehen könne, im Bereich der Zahnmedizin existiere eine entsprechende fachzahnärztliche Qualifikation. Die h...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 225/12 (Urteil)

  ...irl II). Voraussetzung für die Annahme einer persönlichen geistigen Schöpfung ist jedoch auch insoweit, dass die vom Komponisten gewählte Instrumentierung eine hinreichende Individualität aufweist, di...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Strafsenat) - 2 StR 616/12 (Urteil)

  ...iner Stelle platziert hat, an der mit einem solchen Hinweis nicht zu rechnen war. Der Hinweis war nicht - wie insbesondere bei Leistungen zu erwarten ist, die im Internet problemlos kostenfrei in Ansp...