• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 248/16 (Urteil)

  ...ine Teileigentumseinheit auf und verkaufte mit notariellem Kaufvertrag vom 31. Dezember 2005 die Teileigentumseinheit und zwei Wohnungseinheiten an die Klägerin. Eine Wohneinheit verblieb in seinem Ei...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 580/15 (Urteil)

  ...I ZR 340/13, VersR 2014, 632). Äußerungen medizinischer Sachverständiger sind kritisch auf ihre Vollständigkeit und Widerspruchsfreiheit zu prüfen. Das gilt sowohl für Widersprüche zwischen einzelnen ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 139/14 (Urteil)

  ...ision ist zurückzuweisen, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts sowie die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsg...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 164/13 (Urteil)

  ...immt mit der Begriffsbestimmung in Art. 2 Nr. 2 der Richtlinie 1999/94/EG überein. Die Definitionen in Art. 2 Nr. 2 der Richtlinie 1999/94/EG und in § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV stellen maßgeblich auf die Moti...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 78/16 (Urteil)

  ...ige "Mogelpackungen" in der Branche nicht üblich seien, versucht sie lediglich in revisionsrechtlich unzulässiger Weise, ihre eigene Sicht der Dinge an die Stelle der tatrichterlichen Würdig...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 384/17 (Urteil)

  ...igkeit für die Zwecke der Leistungsgewährung in drei Pflegestufen (erhebliche Pflegebedürftigkeit, Schwerpflegebedürftigkeit, Schwerstpflegebedürftigkeit) ein. Die seinerzeitige Definition der Pflegeb...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 147/13 (Urteil)

  ...icht die Klage abgewiesen. Gegen diese Entscheidung haben beide Parteien die vom Berufungsgericht zugelassene Revision eingelegt. Die Klägerin verfolgt mit ihrer Revision ihre Klageanträge im Hinblick...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 236/14 (Urteil)

  ...il gesichert sein. Denn die Antragsgegnerin lebt den Feststellungen zufolge gemeinsam mit ihrem Ehemann in dem in ihrem Alleineigentum befindlichen Einfamilienhaus. Die Einkünfte in Form eines noch im...