• Urteil vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZR 248/16 (Urteil)

  ...ine Teileigentumseinheit auf und verkaufte mit notariellem Kaufvertrag vom 31. Dezember 2005 die Teileigentumseinheit und zwei Wohnungseinheiten an die Klägerin. Eine Wohneinheit verblieb in seinem Ei...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 580/15 (Urteil)

  ...I ZR 340/13, VersR 2014, 632). Äußerungen medizinischer Sachverständiger sind kritisch auf ihre Vollständigkeit und Widerspruchsfreiheit zu prüfen. Das gilt sowohl für Widersprüche zwischen einzelnen ...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 139/14 (Urteil)

  ...ision ist zurückzuweisen, weil die Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts sowie die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsg...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 164/13 (Urteil)

  ...immt mit der Begriffsbestimmung in Art. 2 Nr. 2 der Richtlinie 1999/94/EG überein. Die Definitionen in Art. 2 Nr. 2 der Richtlinie 1999/94/EG und in § 2 Nr. 1 Pkw-EnVKV stellen maßgeblich auf die Moti...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 78/16 (Urteil)

  ...ige "Mogelpackungen" in der Branche nicht üblich seien, versucht sie lediglich in revisionsrechtlich unzulässiger Weise, ihre eigene Sicht der Dinge an die Stelle der tatrichterlichen Würdig...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 217/11 (Urteil)

  ...itschrift habe keine konstitutive Wirkung. Die Veröffentlichungen seien seit Jahren nur noch im Kirchlichen Amtsblatt erfolgt. Die Bandbreitenregelungen seien nicht bindend, weil die einrichtungsspezi...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 384/17 (Urteil)

  ...igkeit für die Zwecke der Leistungsgewährung in drei Pflegestufen (erhebliche Pflegebedürftigkeit, Schwerpflegebedürftigkeit, Schwerstpflegebedürftigkeit) ein. Die seinerzeitige Definition der Pflegeb...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 147/13 (Urteil)

  ...icht die Klage abgewiesen. Gegen diese Entscheidung haben beide Parteien die vom Berufungsgericht zugelassene Revision eingelegt. Die Klägerin verfolgt mit ihrer Revision ihre Klageanträge im Hinblick...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 19/10 (Urteil)

  ...is, aus dem eine (aufschiebend bedingte) Forderung auf eine (einmalige) Zahlung erwachse. Er sei vielmehr ein immaterielles Wirtschaftsgut des Anlagevermögens (Hinweis auf das Schreiben des Bundesmini...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 236/14 (Urteil)

  ...il gesichert sein. Denn die Antragsgegnerin lebt den Feststellungen zufolge gemeinsam mit ihrem Ehemann in dem in ihrem Alleineigentum befindlichen Einfamilienhaus. Die Einkünfte in Form eines noch im...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 54/10 (Urteil)

  ...iner Registrierkasse geführt und die Einzelergebnisse nicht nachvollziehbar und richtig zusammengeführt werden; denn hier ist es offensichtlich, dass in der Registrierkasse nur ein Teil der Einnahmen ...