• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 262/16 (Urteil)

  ...iehung nicht nur um die Mitteilung einer bloßen Belanglosigkeit, die den Kläger nur oberflächlich betrifft. Dass und mit wem er kürzlich eine Beziehung eingegangen ist, gibt einen tieferen Einblick in...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 284/17 (Urteil)

  ...ieferen Einblick in die Familiengeschichte gibt. Darüber hinaus bewirbt er mit seiner Autobiographie seine musikalischen und schauspielerischen Fähigkeiten und Aktivitäten und kommerzialisiert damit a...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 310/14 (Urteil)

  ...isstrauensabstimmung persönlich wie politisch brisante Situation - nicht zuletzt im Kontext mit in dem Artikel als Teil eines "Absturzes" gesehenen Ereignissen in seiner bisherigen Amtsführu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 197/13 (Urteil)

  ...inwilligung sei zwar nicht bereits nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG erlaubt, weil die Teilnahme der Klägerinnen an dem Mieterfest kein zeitgeschichtliches Ereignis gewesen sei. Jedoch sei die Veröffentlichu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 18/14 (Urteil)

  ...ihrer Betriebsorganisation stehende Dritte einzuwirken. Die Verbreitung eines Sperrvermerks via RSS-Feed an alle, die es angehe, und zwangsläufig auch an diejenigen, die es nicht angehe, sei ihr nicht...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 9/14 (Urteil)

  ...ies nicht dazu, dass deshalb kein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte vorliege. Das legitime Informationsinteresse der Öffentlichkeit erstrecke sich nicht allein auf die prominenten Teilnehmer,...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 123/16 (Urteil)

  ...il sie die Behauptung implizieren, die Klinik habe in der mit der Äußerung b) geschilderten Notsituation nicht die medizinisch erforderlichen Maßnahmen ergriffen. Hierin erschöpfen sich die Aussagen a...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 245/14 (Urteil)

  ...ichtlich. Dabei falle auch ins Gewicht, dass die nur mit einem Bikini bekleidete Klägerin den Blicken des Publikums in einer deutlich intensiveren Weise preisgegeben werde als in anderen Situationen. ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 50/15 (Urteil)

  ...ich mit ihrer Revision ohne Erfolg gegen die Bemessung der Kosten für die Anfertigung von Fotos und Fotokopien. Sie versucht insoweit lediglich in revisionsrechtlich unbeachtlicher Weise, die tatricht...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 56/17 (Urteil)

  ...icher Kleidung in einem Park in New York spazieren waren, ihre Tochter fütterten und sich wie eine normale Familie verhielten, keinerlei Details. Sie ist zudem völlig belanglos und wirkt in keiner Wei...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 138/13 (Urteil)

  ...i kann eine Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts eines Kindes nicht nur dann vorliegen, wenn das Kind die persönlichkeitserheblichen Einwirkungen Dritter bemerkt. Eine Beeinträchtigung ist vielm...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 137/13 (Urteil)

  ...i kann eine Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts eines Kindes nicht nur dann vorliegen, wenn das Kind die persönlichkeitserheblichen Einwirkungen Dritter bemerkt. Eine Beeinträchtigung ist vielm...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (2. Zivilsenat) - II ZR 243/13 (Urteil)

  ...igen, weil hierdurch die durch eine unangemessen lange Kündigungsfrist bewirkte Beeinträchtigung der individuellen Koalitionsfreiheit nicht beseitigt wird. Denn der Zwang, in dieser Zeit Mitglied des ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 201/17 (Urteil)

  ...ie gesetzliche Neuregelung stand. Sie ist Reaktion auf die seit Jahren infolge der Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise andauernde Niedrigzinsphase, die mittel- bis langfristig die Fähigkeit privater ...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 35/13 (Urteil)

  ...im Zusammenhang mit Einkünften sind, die der inländischen Besteuerung unterliegen. Dies ist vorliegend der Fall. Es ist somit entscheidungserheblich, ob die Klägerin als Gläubigerin der Kapitalerträge...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (4. Senat) - IV R 52/11 (Urteil)

  ...indirekt Beteiligter. Zivilgerichtliche Rechtsprechung zur Schenkung von Kommanditbeteiligungen sei deshalb auch nicht einschlägig. Ein privatschriftlicher Vertrag reiche insoweit nicht aus, um eine U...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 31/11 (Urteil)

  ...inreichend konkretisiert worden sei. Die Regelung solle dem Anreiz entgegenwirken, betriebliche Gewinne in Form von Darlehenszinsen in die steuerlich begünstigte Anlageebene zu verlagern. Dieser Anrei...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 275/09 (Urteil)

  ...immt worden ist. Danach könnte hierunter auch die einseitige Zuweisung einer Position zu verstehen sein. Allerdings wird durch eine Ernennung auch die Position in der Hierarchieebene des jeweiligen Un...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (6. Senat) - VI R 58/15 (Urteil)

  ...itragsleistungen der Klägerin an die L-AG um Arbeitslohnzahlungen an G. Dies ist zwischen den Beteiligten auch nicht streitig. Denn die Klägerin hatte zugunsten des G bei der L-AG eine betriebliche Di...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (8. Senat) - VIII R 9/13 (Urteil)

  ...iche Verhältnis" führt nicht notwendig oder typischerweise zu einer Wirtschaftsgemeinschaft oder einer wirtschaftlichen Abhängigkeit, durch die Familienangehörige in die Rolle unselbständiger &qu...