• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 78/16 (Urteil)

  ...ige "Mogelpackungen" in der Branche nicht üblich seien, versucht sie lediglich in revisionsrechtlich unzulässiger Weise, ihre eigene Sicht der Dinge an die Stelle der tatrichterlichen Würdig...

• Versäumnisurteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 53/16 (Urteil)

  ...ie B.    Immobilien AG ist ein stark wachsendes Immobilien-Unterneh-men. […] Zur Finanzierung des nachhaltigen Wachstums bietet die B.    Immobilien AG zwei unterschiedliche Immobilien-Kapitalanlagen ...

• Versäumnisurteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 44/15 (Urteil)

  ...in in qualitativer und quantitativer Hinsicht lediglich geringes Ausmaß beizumessen ist. Solche Bagatellverstöße sind etwa die öffentliche Zugänglichmachung eines Stadtplanausschnitts oder eines Liedt...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 227/14 (Urteil)

  ...in eine von ihm bei der Beklagten zu beziehende "individuelle Gleitsichtbrille" dieselben Optikerleistungen einfließen, die bei einem stationär tätigen Optiker erbracht werden. Dies gilt bei...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (Senat für Anwaltssachen) - AnwZ (Brfg) 19/15 (Urteil)

  ...inem klarstellenden Hinweis auf die tatsächlichen Verhältnisse in der Kanzlei des Klägers findet seine Grundlage in der eindeutigen und insoweit keiner anderweitigen Interpretation zugänglichen Regelu...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZR 71/17 (Urteil)

  ...III ZR 167/64, NJW 1966, 1859, 1861, insoweit in BGHZ 45, 290 nicht abgedruckt; vom 8. Juli 1971 - III ZR 67/68, NJW 1971, 1881, 1883 und vom 27. Mai 1993 - III ZR 59/92, BGHZ 122, 363, 368). Im Schri...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZB 3/12 (Urteil)

  ...igen Gestaltungen und sind auch sonst keine deutlichen Anhaltspunkte für einen entsprechenden Willen der Parteien ersichtlich, ist ein Prozessvergleich mit Vertragsstrafeversprechen nicht im Sinne ein...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (9. Zivilsenat) - IX ZR 32/14 (Urteil)

  ...ittelfristigen Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Situation. Auf eine unlimitierte Duldung der Überziehung ihrer Kreditlinie konnte die Schuldnerin nicht setzen. Die Aussichtslosigkeit der finanziell...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 263/15 (Urteil)

  ...Inhalation Aclidinium (Aclidiniumbromid)" mit einem Inhalator und mit drei Inhalatoren aus Italien nach Deutschland zu importieren und dort zu vertreiben, und die EMA die Notifikation mit zwei Sc...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Zivilsenat) - III ZB 19/18 (Urteil)

  ...inzu, dass das Heim der Beklagten für die Pflege eines Hochrisikopatienten von vornherein nicht geeignet gewesen sei. Die Betreuung des Versicherten hätte in einer spezialisierten Einrichtung mit eine...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (4. Zivilsenat) - IV ZR 387/15 (Urteil)

  ...ie ein Irrtum im Tatsachenbereich kann auch eine irrige rechtliche Beurteilung verhindern, dass der pflichtteilsberechtigte Erbe diejenige Kenntnis erlangt, die ihm eine richtige Abwägung des Für und ...