• Beschluss vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 190/15 B (Urteil)

  ...s 1 S 1 Teils 3 SGG iVm § 161 Abs 1 VwGO hat das Gericht nach Abschluss des Verfahrens von Amts wegen über die Kosten des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens zu entscheiden. Diese sind vom Kläger (gen...

• Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 18/17 R (Urteil)

  ...slaufversagen intensivmedizinisch versorgt und zur Stabilisierung der Atmungs- und Kreislaufsituation über das Maskensystem Evita 4 intermittierend nicht invasiv beatmet (NIV-Beatmung). Das Maskensyst...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 38/14 R (Urteil)

  ...sträger iS von § 63 Abs 1 Satz 1 Halbs 1 SGB X sind, dessen Behörde die Vollstreckungsankündigungen verfasst hat. Davon abgesehen kommt der Vollstreckungsankündigung auch sonst Verwaltungsaktqualität ...

• Urteil vom Landessozialgericht Sachsen-Anhalt (7. Senat) - L 7 VE 19/11 (Urteil)

  ...Schädigungsfolge muss also auf einer Gesundheitsstörung beruhen, die durch einen vom StrRehaG erfassten Tatbestand (schädigender Vorgang) verursacht worden ist. Die Erfüllung dieser Tatbestandsvorauss...