SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

(1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es...

SGB 1 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 1 § 20 (Law)

(weggefallen)

SGB 1 § 28a (Law)

(weggefallen)

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

...vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen.

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

...Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diese...

SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

...von Satz 1 der zugelassene kommunale Träger zuständig.

SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...versicherung können in Anspruch genommen werden: 1. Leistungen zur Förderung der Gesundheit, zur Verhütung und zur Früherkennung von Krankhei...

SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)

...vorübergehend verweilt.

SGB 1 § 32 Verbot nachteiliger Vereinbarungen (Law)

...vatrechtliche Vereinbarungen, die zum Nachteil des Sozialleistungsberechtigten von Vorschriften dieses Gesetzbuchs abweichen, sind nichtig.

SGB 1 § 37 Vorbehalt abweichender Regelungen (Law)

...Vorbehalt gilt nicht für die §§ 1 bis 17 und 31 bis 36. Das Zweite Kapitel des Zehnten Buches geht dessen Erstem Kapitel vor, soweit sich die Ermittlung des Sachverhaltes auf Sozialdaten erstreckt. ...

SGB 1 § 39 Ermessensleistungen (Law)

...Vorschriften über Sozialleistungen, auf die ein Anspruch besteht, entsprechend, soweit sich aus den Vorschriften dieses Gesetzbuchs nichts Abweichendes ergibt.

SGB 1 § 41 Fälligkeit (Law)

Soweit die besonderen Teile dieses Gesetzbuchs keine Regelung enthalten, werden Ansprüche auf Sozialleistungen mit ihrem Entstehen fällig.

SGB 1 § 44 Verzinsung (Law)

...vor der Zahlung mit vier vom Hundert zu verzinsen. (2) Die Verzinsung beginnt frühestens nach Ablauf von sechs Kalendermonaten nach Eingang des vollständigen Leistungsantrags beim zuständige...

SGB 1 § 46 Verzicht (Law)

...verzichtet werden; der Verzicht kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. (2) Der Verzicht ist unwirksam, soweit durch ihn andere Personen oder Leistungsträger belastet o...

SGB 1 § 47 Auszahlung von Geldleistungen (Law)

...vom 14. März 2012 zur Festlegung der technischen Vorschriften und der Geschäftsanforderungen für Überweisungen und Lastschriften in Euro und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 924/2009 (ABl. L 94 vo...

SGB 1 § 48 Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht (Law)

...vergleichbare Rentenbestandteile (Geldleistungen für Kinder) können an Kinder, die bei der Festsetzung der Geldleistungen berücksichtigt werden, bis zur Höhe des Betrages, der sich bei entsprechender ...

SGB 1 § 57 Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers (Law)

...von sechs Wochen nach ihrer Kenntnis durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Leistungsträger verzichten. Verzichtet er innerhalb dieser Frist, gelten die Ansprüche als auf ihn nicht übergegangen. S...

SGB 1 § 59 Ausschluß der Rechtsnachfolge (Law)

...Verwaltungsverfahren über sie anhängig ist.

SGB 1 § 63 Heilbehandlung (Law)

...Verlangen des zuständigen Leistungsträgers einer Heilbehandlung unterziehen, wenn zu erwarten ist, daß sie eine Besserung seines Gesundheitszustands herbeiführen oder eine Verschlechterung verhindern ...