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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 292/14 (Urteil)
...it die Klägerin auf das Senatsurteil vom 22. März 2011 (XI ZR 33/10, BGHZ 189, 13) verweise, könne sie damit nicht durchdringen. Bei dem hier streitgegenständlichen Swap finde lediglich der Austausch ...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 379/14 (Urteil)
...ihr nicht möglich gewesen sei, Nachteile für die Klägerin in die Berechnungsformel bewusst einzustrukturieren. Auch wenn die Beklagte über bessere Erkenntnismöglichkeiten hinsichtlich der voraussichtl...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 125/15 (Urteil)
...ine zur Mission gehörenden Büros an anderen Orten als denjenigen einrichten, in denen die Mission selbst ihren Sitz hat. Die hiernach erforderliche Zustimmung zur Einrichtung eines auswärtigen Büros i...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 65/16 (Urteil)
...ieser Grundlage einigten sich die Parteien am 13. April 2004 auf einen "EUR-Bonuszinssatzswap" mit einer Laufzeit vom 15. April 2004 bis zum 15. April 2014. Die Beklagte verpflichtete sich z...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (6. Zivilsenat) - VI ZR 678/15 (Urteil)
...ie Möglichkeit hat, entweder bei den Gerichten des Mitgliedstaats, in dem der Urheber dieser Inhalte niedergelassen ist, oder bei den Gerichten des Mitgliedstaats, in dem sich der Mittelpunkt ihrer In...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 796/16 (Urteil)
...ise geboten sein, eine nach nationalem Recht als privatrechtlich einzuordnende Tätigkeit eines ausländischen Staates gleichwohl als der Staatenimmunität unterfallenden Akt iure imperii zu qualifiziere...
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Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 352/14 (Urteil)
...inen sich ändernden (positiven oder negativen) Marktwert, sie habe in die Swaps jeweils eine Gewinnmarge eingepreist und verdiene an der Geld-Brief-Spanne durch Hedging-Geschäfte. Alle diese Informati...
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 384/17 (Urteil)
...igkeit für die Zwecke der Leistungsgewährung in drei Pflegestufen (erhebliche Pflegebedürftigkeit, Schwerpflegebedürftigkeit, Schwerstpflegebedürftigkeit) ein. Die seinerzeitige Definition der Pflegeb...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 698/15 (Urteil)
...icht eindeutig. Jedenfalls ist ein konkreter Beweisantritt insoweit nicht aktenkundig, worauf die beklagte Republik ggf. hinzuweisen sein wird. Am Ergebnis der Beweiswürdigung wird sich schließlich di...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 686/16 (Urteil)
...igt die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers die Ablehnung einer Betriebsrentenanpassung nur insoweit, als dieser annehmen darf, dass es ihm mit hinreichender Wahrscheinlichkeit nicht möglich sein wi...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 207/15 (Urteil)
...Initiative der Generaldirektion für Außenwirtschaftsbeziehungen und mit Mitteln des niederländischen Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten weltweit in zukunftsträchtigen Regionen in ausländische...